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Glossar

Transparenz (Zugang zu den Dokumenten)

Die Organe, Einrichtungen und sonstigen Stellen der Europäischen Union (EU) sind verpflichtet, so transparent wie möglich zu handeln.

Artikel 15 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union erteilt jedem EU-Bürger sowie jeder natürlichen oder juristischen Person, die ihren Wohnsitz oder satzungsgemäßen Sitz in einem Mitgliedstaat hat, das Recht auf Zugang zu Dokumenten der Organe der Union.

Durch die Verordnung vom 30. Mai 2001 wird dieses Recht auf Zugang zu Dokumenten des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission umgesetzt, wobei jedoch zwei Ausnahmeregelungen beibehalten werden. Sie betreffen die Fälle, in denen der Zugang zu einem Dokument grundsätzlich zu verweigern ist (Beeinträchtigung der öffentlichen Sicherheit, Verteidigung und militärische Belange und internationale Beziehungen). und die Fälle, in denen der Zugang zu verweigern ist, es sei denn, es besteht ein überwiegendes öffentliches Interesse an der Verbreitung des Dokuments (Beeinträchtigung des Schutzes der geschäftlichen Interessen einer natürlichen Person usw.).

Der Zugang zu den Dokumenten wird durch die Einrichtung eines öffentlich zugänglichen elektronischen Registers erleichtert.

Das Konzept der Transparenz bezieht sich auf die Öffnung der Organe der EU und ihre offene Arbeitsweise. Sie steht im Zusammenhang mit der Forderung der Bürger nach einem umfassenderen Zugang zu den Informationen und Dokumenten der EU und nach einer verstärkten Beteiligung an der Beschlussfassung, die das Gefühl der Nähe zur Europäischen Union fördern würde.

Bereits 1993 haben Rat und Kommission einen Verhaltenskodex angenommen, in dem die gemeinsamen Grundsätze über das Recht auf Zugang zu Informationen festgelegt sind. Auf der Grundlage dieses Kodexes haben die beiden Organe Sonderbestimmungen über den Zugang zu ihren Dokumenten in ihre Geschäftsordnung aufgenommen.

Siehe auch:

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