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Glossar

Steuern

Die Europäische Union hat trotz der Einführung des Binnenmarkts und der Wirtschafts- und Währungsunion bisher noch nicht zu einer gemeinsamen Steuerpolitik gefunden. Die Artikel 110 bis 113 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU enthalten zwar einschlägige Bestimmungen über die direkten und indirekten Steuern, aber die Annahme gemeinsamer Vorschriften in diesem Bereich ist durch das Einstimmigkeitserfordernis bei den Abstimmungen des Rates erheblich behindert worden. Um dieses Hindernis zu umgehen, fördert die Kommission den Rückgriff auf das Verfahren der „verstärkten Zusammenarbeit", die mit dem Vertrag von Amsterdam eingeführt und durch den Vertrag von Nizza ausgebaut wurde.

Im Zuge der Vollendung des Binnenmarkts im Jahr 1993 wurden die Mehrwertsteuerkontrollen an den Grenzen abgeschafft. Die Produkte werden im Bestimmungsland versteuert. Ferner wurde eine Annäherung der jeweiligen Mehrwert- und Verbrauchsteuersätze in den Mitgliedstaaten erreicht.

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