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Glossar

Subsidiarität

Der Grundsatz der Subsidiarität ist in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union definiert. Er besagt, dass Entscheidungen auf einer möglichst bürgernahen Ebene zu treffen sind, wobei zu prüfen ist, ob ein Vorgehen der EU angesichts der nationalen, regionalen oder lokalen Handlungsmöglichkeiten wirklich gerechtfertigt ist. In den Bereichen, die nicht in ihre ausschließliche Zuständigkeit fallen, handelt die Union also nur dann, wenn ihre Maßnahmen wirksamer sind als nationale, regionale oder lokale Maßnahmen. Mit der Subsidiarität gekoppelt ist der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit, d. h., die Maßnahmen der Union dürfen nicht über das zur Verwirklichung der Ziele der Verträge notwendige Maß hinausgehen.

Auf der Tagung in Edinburgh im Dezember 1992 hat der Europäische Rat eine Erklärung über das Subsidiaritätsprinzip angenommen, in der dessen Anwendung geregelt wird. Der Vertrag von Amsterdam hat diesen Ansatz aus der Erklärung in ein Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit übernommen. Seit Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon am 1. Dezember 2009 verlangt das Protokoll, dass der Grundsatz der Subsidiarität in allen Entwürfen von Rechtsakten eingehalten wird. Die nationalen Parlamente können einen Vorschlag ablehnen, wenn er dieses Prinzip verletzt. Daraufhin kann der Vorschlag von der Kommission beibehalten, abgeändert oder zurückgezogen sowie vom Europäischen Parlament oder dem Rat blockiert werden. Sollte der Grundsatz der Subsidiarität verletzt werden, kann der Ausschuss der Regionen den Gerichtshof der Europäischen Union anrufen.

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