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Glossar

Strukturfonds und Kohäsionsfonds

Die Strukturfonds und der Kohäsionsfonds sind die Finanzierungsinstrumente der Regionalpolitik der Europäischen Union (EU), die darauf abzielt, das Entwicklungsgefälle zwischen den Regionen und Mitgliedstaaten zu verringern. Sie wirken damit in vollem Maße auf die Stärkung des wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalts hin.

Im Zeitraum 2007-2013 stehen für die Regionalpolitik Mittel in Höhe von 348 Mrd. EUR zur Verfügung, von denen 278 Mrd. EUR auf die Strukturfonds und 70 Mrd. EUR auf den Kohäsionsfonds entfallen. Die Mittel für diese Politik machen 35 % des Gemeinschaftshaushalts aus und stellen den zweitgrößten Haushaltsposten dar.

Es gibt zwei Strukturfonds:

  • Der Europäische Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) ist zurzeit der wichtigste Strukturfonds. Er unterstützt seit 1975 die Schaffung von Infrastrukturen sowie produktive, beschäftigungswirksame Investitionen insbesondere zugunsten der Unternehmen.
  • Der Europäische Sozialfonds (ESF), der 1958 errichtet wurde, fördert die berufliche Eingliederung von Arbeitslosen und benachteiligten Bevölkerungsgruppen insbesondere durch die Finanzierung von Ausbildungsmaßnahmen.

Um die wirtschaftliche, soziale und territoriale Konvergenz zu beschleunigen, hat die Europäische Union 1994 einen Kohäsionsfonds errichtet. Er ist für diejenigen Länder bestimmt, deren Pro-Kopf-BIP weniger als 90 % des Gemeinschaftsdurchschnitts beträgt. Aus dem Kohäsionsfonds werden Finanzierungsmittel für Infrastrukturvorhaben in den Bereichen Umwelt und Verkehr gewährt. Die Unterstützung aus dem Kohäsionsfonds ist jedoch an bestimmte Bedingungen geknüpft. Übersteigt das öffentliche Defizit eines Mitgliedstaats 3 % des nationalen BIP (Konvergenzregeln für die WWU), werden solange keine neuen Vorhaben genehmigt, bis das Defizit wieder unter Kontrolle ist.

Die Fonds zur Finanzierung der Regionalpolitik im Zeitraum 2007-2013 verfolgen drei neue Ziele:

  • Beim Ziel „Konvergenz” geht es um die Beschleunigung der Konvergenz der Mitgliedstaaten und Regionen mit dem größten Entwicklungsrückstand, indem die Voraussetzungen für Wachstum und Beschäftigung verbessert werden. Entsprechende Maßnahmen werden aus allen drei Fonds finanziert. Insgesamt entfallen 81,5 % der zur Verfügung gestellten Mittel auf dieses Ziel. Die Obergrenze für die Kofinanzierung beträgt für den EFRE und den ESF 75 % und für den Köhäsionsfonds 85 % der öffentlichen Ausgaben.
  • Das Ziel „Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung” soll wirtschaftliche und soziale Veränderungen vorwegnehmen und Innovationen, Unternehmergeist, den Schutz der Umwelt sowie die Entwicklung von integrativen Arbeitsmärkten in den nicht unter das Ziel „Konvergenz” fallenden Regionen fördern. Die Finanzierung erfolgt aus dem EFRE und dem ESF und entspricht 16 % der zur Verfügung gestellten Mittel. Bei den Maßnahmen im Rahmen dieses Ziels ist eine Kofinanzierung in Höhe von bis zu 50 % der öffentlichen Ausgaben möglich.
  • Das Ziel „Europäische territoriale Zusammenarbeit” dient der Verstärkung der Zusammenarbeit auf grenzübergreifender, transnationaler und interregionaler Ebene in den Bereichen städtische und ländliche Entwicklung und Entwicklung der Küstengebiete, Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen und Vernetzung der kleinen und mittleren Unternehmen (KMU). Die Finanzierung erfolgt aus dem EFRE und entspricht 2,5 % der zur Verfügung gestellten Mittel. Bei den Maßnahmen im Rahmen dieses Ziels ist eine Kofinanzierung in Höhe von bis zu 75 % der öffentlichen Ausgaben möglich.

Bei der Unterstützung der drei Ziele durch die Strukturfonds und den Kohäsionsfonds handelt es sich stets um eine Kofinanzierung. Der Anteil kann in Anwendung des „Verursacherprinzips“ oder im Falle von Einnahmen schaffenden Vorhaben verringert werden. Selbstverständlich müssen bei allen Vorhaben die europäischen Rechtsvorschriften – insbesondere in Bezug auf Wettbewerb, Umwelt und Vergabe öffentlicher Aufträge – eingehalten werden.

Siehe:

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