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Glossar

Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess

Die Politik der Europäischen Union gegenüber den Ländern des westlichen Balkanraums konkretisiert sich im Rahmen des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses, der im November auf dem Gipfel von Zagreb eingeleitet wurde. Die betroffenen Länder sind: Albanien, Bosnien-Herzegowina, Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien, Montenegro sowie Serbien einschließlich Kosovo gemäß den Bedingungen der Resolution 1244 des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen.

Ziel des Prozesses ist es, Frieden und Stabilität in dieser Region zu erreichen, indem die Stärkung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sowie die Entwicklung einer Marktwirtschaft unterstützt werden. Im Mittelpunkt der Bemühungen steht die Förderung der regionalen Zusammenarbeit, vor allen durch Errichtung einer Freihandelszone und politischen Dialog.

Mit dem Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess sollen privilegierte Beziehungen zwischen den genannten Ländern und der Europäischen Union aufgenommen werden. Im Gegenzug verpflichten sich die Balkanländer zu Reformen im Hinblick auf ihren Beitritt, vor allem zur Angleichung ihrer Rechtsvorschriften an das Gemeinschaftsrecht. Diese Länder haben den Status eines potenziellen Beitrittskandidaten.

Der auf dem Gipfel vonThessaloniki im Jahr 2003 ergänzte Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess lehnt sich an den Beitrittsprozess an. Er basiert auf:

  • vertraglichen Beziehungen mittels bilateraler Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA), deren Unterzeichnung von den Reformschritten des jeweiligen Landes im Rahmen des Prozesses abhängig gemacht wird. Bei der Bewertung des Beitrittsgesuchs wird die Einhaltung der Bestimmungen, insbesondere der Handelsbestimmungen, überprüft.
  • Handelsbeziehungen auf regionaler Ebene und mit der Europäischen Union. Die EU räumt den Ländern des westlichen Balkans Handelspräferenzen ein;
  • einem Finanzinstrument, nämlich dem Instrument für Heranführungshilfe (IPA), das für den Zeitraum 2007–2013 vorgesehen ist und das von 2000 bis 2006 genutzte Programm CARDS ersetzt.

Die Länder des westlichen Balkans, denen der Status eines Beitrittskandidaten zuerkannt wird, können auch während des Beitrittsprozesses von bestimmten Aspekten des Stabilisierungs- und Assoziierungsprozesses profitieren.

Siehe auch:

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