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Glossar

Solidaritätsklausel

Die durch Artikel 222 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) eingeführte Solidaritätsklausel sieht vor, dass die Union und ihre Mitgliedstaaten einem anderen Mitgliedstaat helfen können, der von einem Terroranschlag, einer Naturkatastrophe oder einer von Menschen verursachten Katastrophe betroffen ist. Diese Klausel, die ursprünglich von der europäischen Konvention vorgesehen wurde, wurde nach den Terroranschlägen von Madrid im März 2004 vorgezogen und umgesetzt.

Die Durchführungsmodalitäten der Solidaritätsklausel werden durch einen Beschluss festgelegt, den der Rat aufgrund eines gemeinsamen Vorschlags der Kommission und des Hohen Vertreters für Außen- und Sicherheitspolitik erlässt. Hat die Durchführung der Solidaritätsklausel Auswirkungen auf die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik, wird der Rat durch das politische und sicherheitspolitische Komitee (PSK) unterstützt.

Siehe auch:

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