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Glossar

Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer

Die Gemeinschaftscharta der sozialen Grundrechte der Arbeitnehmer wurde 1989 t von allen Mitgliedstaaten mit Ausnahme des Vereinigten Königreichsverabschiedet. Infolge der Integration der Bestimmungen des Sozialprotokolls von Maastricht in den Vertrag von Amsterdam sind die Ziele der Charta Bestandteil dieses Vertrags. Der Lissabon-Vertrag nimmt unter Titel X über die Sozialpolitik (Artikel 151 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union) Bezug auf die Charta. Zudem erkennt der Vertrag die 1961 in Turin unterzeichnete Europäische Sozialcharta des Europarats an.

Die Charta wird als politisches Instrument betrachtet, das „moralische Verpflichtungen" festschreibt und die Beachtung bestimmter sozialer Rechte in den Mitgliedstaaten gewährleisten soll. Diese Rechte berühren vor allem den Arbeitsmarkt, die berufliche Bildung, den Sozialschutz, die Chancengleichheit, die Gesundheit und die Arbeitssicherheit. Außerdem wird die Kommission in der Charta ausdrücklich aufgefordert, Vorschläge zu unterbreiten, damit deren Inhalt in Rechtsakte umgesetzt wird. Gestützt auf die Charta wurden bereits mehrere Aktionsprogramme und konkrete Rechtsakte auf den Weg gebracht.

Die Charta der Grundrechte, die am 7. Dezember 2000 in Nizza verkündet und in den Lissabon-Vertrag integriert wurde, greift die in dieser Charta erklärten Rechte auf.

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