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Glossar

Gesundheitspolitik

Rechtsgrundlage für die Gesundheitspolitik der Gemeinschaft ist Artikel 152 EG-Vertrag. Darin ist vorgesehen, dass das Handeln der Gemeinschaft das Handeln der Mitgliedstaaten im Sinne des Subsidiaritätsprinzip ergänzen soll und sich auf die Förderung der Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten konzentriert. Die Tätigkeit der Gemeinschaft ist auf die Verhütung von Krankheiten, darunter Drogenabhängigkeit, und die Erforschung der Ursachen und der Übertragung dieser Krankheiten sowie die Gesundheitsinformation und –erziehung gerichtet. Sie soll darüber hinaus sicherstellen, dass bei der Festlegung und Durchführung aller Gemeinschaftspolitiken und -maßnahmen die Erfordernisse des Gesundheitsschutzes berücksichtigt werden.

Im Vertrag von Lissabon werden die Kompetenzen der Europäischen Union im Bereich der Gesundheitspolitik leicht ausgebaut, das Subsidiaritätsprinzip gilt jedoch weiterhin. Die Union kann von nun an:

  • Maßnahmen zur Beobachtung, frühzeitigen Meldung und Bekämpfung schwerwiegender grenzüberschreitender Gesundheitsgefahren ergreifen;
  • die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, die darauf abzielt, die Komplementarität ihrer Gesundheitsdienste in den Grenzgebieten zu verbessern, fördern;
  • Maßnahmen zur Bekämpfung der Tabak- und Alkoholsucht annehmen.

Die Verwirklichung der Zielsetzungen der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen Gesundheit werden durch die Aktionsprogramme der Gemeinschaft im Bereich der öffentlichen Gesundheit gewährleistet. Die im Rahmen dieser Programme entwickelten Maßnahmen sind hauptsächlich ausgerichtet auf Gesundheitsinformation, rasche Reaktion auf Gesundheitsgefahren sowie Krankheitsverhütung. Das zweite Aktionsprogramm der Gemeinschaft im Bereich Gesundheit für den Zeitraum 2008-2013 trat am 1. Januar 2008 in Kraft. Das Programm ist mit Mitteln in Höhe von 321 500 000 EUR ausgestattet und verfolgt die folgenden drei Hauptziele:

  • Verbesserung des Gesundheitsschutzes der Bürger;
  • Gesundheitsförderung, einschließlich der Verringerung von Ungleichheiten im Gesundheitsbereich;
  • Schaffung und Verbreitung von Informationen und Wissen zu Gesundheitsfragen.

Siehe auch:

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