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Glossar

Verhältnismäßigkeit (Grundsatz der)

Wie auch der Grundsatz der Subsidiarität gilt der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit für die Ausübung der Zuständigkeiten der Europäischen Union. Er soll das Handeln der Organe der Union beschränken und regeln. Gemäß diesem Grundsatz gehen die Maßnahmen der Organe nicht über das zur Erreichung der Ziele der Verträge erforderliche Maß hinaus. Mit anderen Worten, der Inhalt und die Form der Maßnahme müssen im Verhältnis zum verfolgten Ziel stehen.

Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit ist in Artikel 5 des Vertrags über die Europäische Union niedergelegt. Die Kriterien für die Anwendung sind im Protokoll (Nr. 2) über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit, das den Verträgen beigefügt ist, niedergelegt.

Siehe auch:

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