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Glossar

Vorsorgeprinzip

Das Konzept der Vorsorge ist mit einer im Februar 2000 angenommenen Mitteilung der Kommission entstanden, Mitteilung über die „Anwendbarkeit des Vorsorgeprinzips", in der dieses Prinzip definiert und erläutert wird, wie es anwendet werden soll.Diese Mitteilung ergänzt das Weißbuch über Lebensmittelsicherheit (Januar 2000) sowie das im Februar 2000 in Montreal geschlossene Übereinkommen zum Protokoll von Cartagena über die biologische Sicherheit.

Die Kommission erklärt in der Mitteilung, in welchen Fällen das Vorsorgeprinzip zur Anwendung kommt:

  • bei Vorliegen unzureichender, nicht eindeutiger oder unsicherer wissenschaftlicher Daten;
  • wenn eine vorläufige wissenschaftliche Risikobewertung gezeigt hat, dass mit potenziell gefährlichen Auswirkungen auf Umwelt und Gesundheit von Menschen, Tieren und Pflanzen zu rechnen ist.

In beiden Fallen sind die Risiken nicht mit dem von der Europäischen Union angestrebten hohen Schutzniveau vereinbar.In dieser Mitteilung werden außerdem drei Regeln genannt, die im Hinblick auf die Einhaltung des Vorsorgeprinzips beachtet werden sollten:

  • eine vollständige wissenschaftliche Risikobewertung durch eine unabhängige Stelle, um den Grad der wissenschaftlichen Unsicherheit zu bestimmen;
  • eine Bewertung der Risiken und Folgen, falls keine Maßnahmen auf europäischer Ebene getroffen werden;
  • die Einbeziehung aller Betroffenen in die Entscheidung über mögliche Maßnahmen bei größtmöglicher Transparenz.

Die Kommission erinnert auch daran, dass in Anwendung des Vorsorgeprinzips beschlossen werden kann, tätig zu werden oder nicht tätig zu werden. Diese Entscheidung hängt von dem als „zumutbar" eingestuften Risikograd ab. Die Europäische Union hatte z. B. das Vorsorgeprinzip im Bereich der genetisch veränderten Organismen (GVO) angewendet, durch das Inkrafttreten eines Moratoriums zwischen 1999 und Mai 2004 im Hinblick auf Vermarktung.

Siehe auch:

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