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Glossar

Ständige Strukturierte Zusammenarbeit

Der Vertrag von Lissabon ermöglicht es bestimmten Mitgliedstaaten, ihre Kooperation im militärischen Bereich zu verstärken und eine Ständige Strukturierte Zusammenarbeit zu begründen (Artikel 42, Absatz 6 Vertrag über die Europäische Union (EUV)). Dazu müssen die interessierten Mitgliedstaaten zwei Hauptbedingungen aus dem Protokoll Nr. 10, das dem Vertrag als Anhang beigefügt ist, erfüllen:

  • ihre Verteidigungsfähigkeiten durch Beteiligung an multinationalen Streitkräften, an den wichtigsten europäischen Ausrüstungsprogrammen und an der Tätigkeit der Agentur für die Bereiche Entwicklung der Verteidigungsfähigkeiten, Forschung, Beschaffung und Rüstung intensiver entwickeln;
  • spätestens 2010 im Bedarfsfall bewaffnete Einheiten sowie logistische Unterstützung innerhalb von 5 bis 30 Tagen für eine Dauer von 30 Tagen bis 120 Tagen bereitstellen.

Die Europäische Verteidigungsagentur beurteilt den Beitrag der Mitgliedstaaten regelmäßig.

Die Mitgliedstaaten, die sich an der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit beteiligen möchten, müssen dies dem Rat und dem Hohen Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik mitteilen. Daraufhin erlässt der Rat mit qualifizierter Mehrheit einen Beschluss über die Begründung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit und über die Liste der daran teilnehmenden Mitgliedstaaten. Die Aufnahme neuer Mitgliedstaaten oder der Ausschluss bestimmter Mitgliedstaaten wird vom Rat mit qualifizierter Mehrheit der Mitgliedstaaten beschlossen, die an der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit teilnehmen. Der Rat erlässt die Beschlüsse und Empfehlungen im Rahmen einer solchen Zusammenarbeit einstimmig, wobei sich die Einstimmigkeit auf die Stimmen der an der Zusammenarbeit teilnehmenden Mitgliedstaaten bezieht.

Siehe auch:

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