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Glossar

Ausschüsse des Europäischen Parlaments

Ebenso wie die nationalen Parlamente hat das Europäische Parlament verschiedene Ausschüsse eingesetzt, die die Beratungen des Plenums vorbereiten. In diesen parlamentarischen Ausschüssen wird der größte Teil der legislativen Arbeit geleistet. Die Mitglieder der jeweiligen Ausschüsse werden zu Beginn und nach Ablauf der ersten Hälfte der Wahlperiode entsprechend ihrer Parteizugehörigkeit und Fachkompetenz unter den europäischen Abgeordneten gewählt.

Nach der Geschäftsordnung des Europäischen Parlaments legen dessen Mitglieder Zahl und Zuständigkeit der Ausschüsse fest. So wurde in der sechsten Legislaturperiode (2004-2009) beschlossen, die Zahl der ständigen Fachausschüsse von siebzehn auf zwanzig zu erhöhen, die nach Bereichen (Binnenmarkt, Landwirtschaft, Beschäftigung, Industrie, Kultur, Verfassungsfragen und justizielle Fragen) gegliedert sind.

Das Parlament kann zudem Unterausschüsse, nichtständige Ausschüsse und Untersuchungsausschüsse bilden, wenn es dies für erforderlich hält. Die Untersuchungsausschüsse werden mit der Untersuchung etwaiger Verstöße gegen das Gemeinschaftsrecht oder von Missständen bei der Anwendung desselben beauftragt. So wurde z. B. 1997 ein Untersuchungsausschuss eingesetzt, um die Verzögerungen bei den Maßnahmen der Gemeinschaft im Zusammenhang mit der BSE-Krise zu untersuchen. Die nichtständigen Ausschüsse werden für einen Zeitraum von 12 Monaten eingesetzt; dieser Zeitraum kann unbegrenzt verlängert werden. Ihre Untersuchungen können über den strikten Rahmen der Anwendung des Gemeinschaftsrechts hinausgehen.

Wichtigste Aufgabe der ständigen Ausschüsse ist die Prüfung der Vorschläge für neue Rechtsakte, die von der Europäischen Kommission eingebracht werden, und die Erstellung von Initiativberichten. Nach einer zwischen den Fraktionen des Parlaments getroffenen Vereinbarung wird für jeden Rechtsetzungsvorschlag bzw. jede Initiative ein Berichterstatter ernannt. Dessen Bericht wird im Ausschuss erörtert, abgeändert und angenommen; anschließend wird er an das Plenum übermittelt, das einmal monatlich in Straßburg tagt und auf dieser Grundlage berät und abstimmt.

Im Zusammenhang mit dem Zustimmungsvotum zur Ernennung der Europäischen Kommission führen die Parlamentsausschüsse zudem die Anhörung der designierten Kommissionsmitglieder durch, deren künftige Ressorts in ihren Zuständigkeitsbereich fallen.

Siehe auch:

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