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Glossar

Offene Koordinierungsmethode

Die offene Koordinierungsmethode (OKM) wurde im Rahmen der Beschäftigungspolitik und des Luxemburg-Prozesses geschaffen. Sie ist ein Instrument der Lissabon-Strategie (2000).

Die OKM bietet neue Rahmenbedingungen für die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten. Ihr Zweck ist es, die nationalen Politiken auf die Realisierung bestimmter gemeinsamer Ziele auszurichten. In dieser Form der Regierungszusammenarbeit werden Mitgliedstaaten durch andere Mitgliedstaaten bewertet („Peer Pressure"); die Kommission beschränkt sich auf die Überwachung des Prozesses. Das Europäische Parlament und der Gerichtshof sind an der OKM weitgehend unbeteiligt.

Praktiziert wird die offene Koordinierungsmethode in Bereichen, die in die Zuständigkeit der Mitgliedstaaten fallen, zum Beispiel in den Bereichen Sozialschutz, soziale Eingliederung, Bildung, Jugend und Ausbildung.

Die wesentlichen Komponenten der OKM:

  • Ermittlung und Definition gemeinsamer Zielvorgaben (vom Rat gebilligt);
  • Gemeinsam festgelegte Messinstrumente (Statistiken, Indikatoren, Leitlinien);
  • „Benchmarking", d. h. Vergleich der Performance der Mitgliedstaaten, und Austausch von Best Practice (überwacht von der Kommission).

Je nach Bereich beinhaltet die OKM so genannte „Soft-Law-Maßnahmen", d. h. Maßnahmen, die für die Mitgliedstaaten mehr oder weniger verbindlich sind, jedoch in keinem Fall die Form von Richtlinien, Verordnungen, Beschlüssen oder Entscheidungen annehmen. Im Rahmen der Lissabon-Strategie zum Beispiel macht die OKM den Mitgliedstaaten zur Auflage, nationale Reformpläne auszuarbeiten und der Kommission vorzulegen. In der Jugendpolitik dagegen bestehen kein quantifizierten Zielvorgaben und die Realisierung der Ziele - ins alleinige Ermessen der Mitgliedstaaten gestellt - ist auch nicht Gegenstand auf europäischer Ebene koordinierter nationaler Aktionspläne.

Siehe auch:

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