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Glossar

Nichtdiskriminierung (Grundsatz der)

Ziel des Grundsatzes der Nichtdiskriminierung ist die Gleichbehandlung aller Menschen unabhängig von Staatsangehörigkeit, Geschlecht, Rasse, ethnischer Herkunft, Religion oder Weltanschauung, Behinderungen, Alter und sexueller Ausrichtung. Der Vertrag von Lissabon legt diesen Grundsatz als ein Ziel der Europäischen Union (EU) fest. Er sieht eine horizontale Klausel vor, mit der die Bekämpfung von Diskriminierungen in allen Politikbereichen und Maßnahmen der Union verankert wird (Artikel 10 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU).

Die EU kann außerdem Regelungen für das Verbot von Diskriminierungen aus Gründen der Staatsangehörigkeit gemäß Artikel 18 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU treffen.

Weiterhin ermöglicht ein besonderes Gesetzgebungsverfahren die Bekämpfung von Diskriminierungen. Der Rat kann somit nach Zustimmung des Europäischen Parlaments einstimmig alle geeigneten Vorkehrungen treffen.

Die Organe der Europäischen Union können im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens Grundprinzipien für Fördermaßnahmen festlegen, um die Maßnahmen zu unterstützen, die von den Mitgliedstaaten zur Bekämpfung der Diskriminierung getroffen werden.

Im Fall von unmittelbarer oder mittelbarer Diskriminierung können die europäischen Bürger ihr Recht auf Einlegung eines Rechtsbehelfs wahrnehmen, also im Fall einer unterschiedlichen Behandlung in vergleichbaren Situationen oder im Fall von Benachteiligungen, die nicht durch ein rechtmäßiges Ziel sachlich gerechtfertigt sind.

Siehe auch:

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