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Vertrag von Nizza

Der im Dezember 2000 auf der Tagung des Europäischen Rates in Nizza angenommene und am 26. Februar 2001 unterzeichnete Vertrag von Nizza ist am 1. Februar 2003 in Kraft getreten.

Er ist das Ergebnis der im Februar 2000 eröffneten Regierungskonferenz, die sich im Hinblick auf den Beitritt neuer Mitgliedstaaten mit der Anpassung der Funktionsweise der europäischen Institutionen befassen sollte.

Der Vertrag von Nizza hat den Weg für eine institutionelle Reform frei gemacht, die angesichts der Erweiterung der Europäischen Union um mehrere ost- und südeuropäische Länder notwendig ist. Einige der Bestimmungen wurden durch den im April 2003 in Athen unterzeichneten Beitrittsvertrag für die zehn neuen Mitgliedstaaten und den im April 2005 unterzeichneten Vertrag von Luxemburg über den Beitritt Rumäniens und Bulgariens angepasst. Seit der letzten Erweiterung am 1. Januar 2007 beruht die Union somit auf dem EU- und dem EG-Vertrag in den zuletzt durch die Verträge von Nizza, Athen und Luxemburg geänderten Fassungen.

Die Veränderungen durch den Vertrag von Nizza betreffen vor allem die Begrenzung der Größe der Kommission und ihre Zusammensetzung, die Ausweitung der qualifizierten Mehrheit, eine neue Stimmengewichtung im Rat und eine flexiblere Gestaltung der verstärkten Zusammenarbeit. Die „Erklärung zur Zukunft der Union", die dem Vertrag als Anhang beigefügt ist, beschreibt die Schritte, die jetzt erforderlich sind, um die institutionellen Reformen weiter voranzubringen; der Vertrag von Nizza soll in diesem Gesamtprozess nur eine Etappe sein.

Der im Oktober 2004 unterzeichnete Verfassungsentwurf soll den Prozess institutioneller Reformen fortsetzen, der mit dem Vertrag von Nizza eingeleitet wurde.

Infolge der in einigen Mitgliedstaaten bei der Ratifizierung aufgetretenen Probleme haben die Staats- und Regierungschefs auf dem Europäischen Rat vom 16./17. Juni 2005 eine Phase des Nachdenkens über die Zukunft Europas eingeleitet.

Auf der Tagung des Europäischen Rats vom 21./22. Juni 2007 haben die europäischen Führer einen Kompromiss vereinbart. Es wurde ein Mandat für die Einberufung einer Regierungskonferenz erteilt, die anstelle einer Verfassung einen „Reformvertrag“ für die Europäische Union ausarbeiten und verabschieden soll. Der Vertrag von Lissabon wurde am 17. Dezember 2007 unterzeichnet und trat am 1. Dezember 2009 in Kraft.

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