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Glossar

Klausel über die gegenseitige Verteidigung

Der Vertrag von Lissabon stärkt die Solidarität der Mitgliedstaaten angesichts äußerer Bedrohungen, indem er eine Klausel über die gegenseitige Verteidigung (Artikel 42 (7) des Vertrags über die Europäische Union (EUV)) einführt. Diese Klausel sieht vor, dass im Falle eines Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines Mitgliedstaates die anderen Mitgliedstaaten ihm alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung im Einklang mit Artikel 51 der Charta der Vereinten Nationen zur legitimen Verteidigung schulden.

Diese Verpflichtung zur gegenseitigen Verteidigung bindet alle Mitgliedstaaten. Davon unberührt sind die Neutralität bestimmter Mitgliedstaaten sowie die Zugehörigkeit der Mitgliedstaaten zur NATO.

Diese Bestimmung wird durch die Solidaritätsklausel (Artikel 222 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU (AEUV)) ergänzt. Diese sieht vor, dass die Mitgliedstaaten gemeinsam handeln müssen, wenn ein Mitgliedstaat von einem Terroranschlag oder einer Naturkatastrophe oder einer vom Menschen verursachten Katastrophe betroffen ist.

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