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Glossar

Bekämpfung der Geldwäsche

Unter Geldwäsche versteht man das Verschleiern der Herkunft von Vermögensgegenständen und Erträgen, die aus kriminellen Handlungen stammen.

Die Bekämpfung der Geldwäsche basiert auf einer besseren Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten, insbesondere den Zollbehörden. Im Wesentlichen wird Geldwäsche in der Union durch den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (VAEU) auf zweierlei Weise geregelt:

  • Im Rahmen von Titel IV (Kapital- und Zahlungsverkehr) unterliegt der freie Kapitalverkehr einer Kontrolle der Kapitalströme. Die einschlägigen Bestimmungen gelten sowohl für die Finanzakteure, wie etwa Kreditinstitute und andere Finanzorganisationen, als auch für Finanztransaktionen, insbesondere grenzüberschreitende. Ihr Ziel ist es, zu verhindern, dass das Finanzsystem zum Zwecke der Geldwäsche benutzt wird.
  • Im Rahmen von Titel V (Bestimmungen über die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen) ist die Bekämpfung der Geldwäsche Bestandteil insbesondere der Bekämpfung der organisierten Kriminalität und des Terrorismus. Wesentliche Komponenten dabei sind die Definition von Straftaten und die Stärkung der Rechtshilfe in Strafsachen.

In Bezug auf die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen stützt sich die Bekämpfung der Geldwäsche auf mehrjährige Aktionsprogramme. Das vorherige im Jahr 2004 angenommene Haager Programm, das über einen Zeitraum von fünf Jahren lief, schloss sich an das Tampere-Programm aus dem Jahr 1999 an. Die Bemühungen zur Bekämpfung der Geldwäsche werden jetzt unter dem im Jahr 2009 verabschiedeten Stockholmer Programm (2010-2014) weitergeführt.

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