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Glossar

Beitritt eines neuen Staates zur Union

Der Beitritt eines neuen Mitgliedstaats zur Europäischen Union (EU) wird in Artikel 49 des Vertrags über die Europäische Union geregelt. Ein Staat, der Mitgliedstaat der Union werden möchte, muss zwei Bedingungen erfüllen:

  • Er muss ein europäischer Staat sein.
  • Er muss die gemeinsamen Werte der Mitgliedsstaaten achten und sich für ihre Förderung einsetzen. Dies sind die Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte einschließlich der Rechte der Minderheiten (Artikel 2 des Vertrags über die Europäische Union).

Der beitrittswillige Staat informiert das Europäische Parlament und die nationalen Parlamente der Mitgliedstaaten über seine Absicht zur EU beizutreten. Der Rat beschließt nach Anhörung der Kommission und nach Zustimmung des Europäischen Parlaments mit qualifizierter Mehrheit über den Beitritt.

Die Beitrittsbedingungen, das Beitrittsdatum, eventuell erforderliche Übergangsfristen und die Anpassung der Verträge, auf denen die Union beruht, werden durch ein Abkommen in Form eines Vertrags zwischen dem beitrittswilligen Staat und den Mitgliedstaaten geregelt.

Das Abkommen bedarf der Ratifikation durch alle Mitgliedstaaten und den betreffenden beitrittswilligen Staat gemäß den jeweiligen verfassungsrechtlichen Vorschriften.

In der Praxis erfolgt der Beitritt nicht auf einen Schlag, da er von der jeweiligen Situation des beitrittswilligen Landes abhängt. Daher wird eine unterschiedlich lange Heranführungsphase eingeleitet, während derer die beitrittswilligen Länder ihre Institutionen, Normen und Infrastruktur anpassen, um zum Zeitpunkt des Beitritts ihre Verpflichtungen als Mitgliedstaaten erfüllen zu können.

Siehe auch:

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