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Glossar

Vereinfachung der Rechtsvorschriften

Die Vereinfachung dient der Reduzierung des Umfangs von Rechtsvorschriften durch strikte Anwendung der Grundsätze der Notwendigkeit und der Verhältnismäßigkeit. Erreicht wird sie vorrangig durch die Neufassung, Kodifikation und Konsolidierung der Rechtsvorschriften.

Das europäische Recht hat sich in den letzten 20 Jahren ausgeweitet. Die Entscheidung, den Binnenmarkt bis 1992 zu verwirklichen, hatte zur Folge, dass viele einzelstaatliche Vorschriften durch EU-weit geltende Normen ersetzt werden mussten. Im Zuge dieser Ausweitung der EU-Vorschriften waren Überschneidungen und Doppelarbeit nicht zu vermeiden.

Die Vereinfachung ist nunmehr eine vorrangige Aufgabe; sie soll die für das Handeln der Gemeinschaft erforderliche Transparenz und Effizienz gewährleisten. Im Mai 1996 wurde ein Pilotprogramm zur Vereinfachung der Rechtsvorschriften für den Binnenmarkt (SLIM = Simplification of Legislation for the Internal Market) eingeleitet, das sich auf vier spezifische Bereiche erstreckt. Anschließend verabschiedete die Kommission im Februar 2003 ein Mehrjahresprogramm zur Vereinfachung und Aktualisierung der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften. Ihre Ziele sind weniger Bürokratie, eine größere Rechtsqualität und Regelungen, die sowohl für die Bürger als auch für die Unternehmen wirksamer sind.

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