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Glossar

Kompromiss von Ioannina

Der Kompromiss von Ioannina geht auf eine informelle Tagung der Außenminister am 29. März 1994 in Ioannina (Griechenland) zurück. Auf dieser Tagung nahm der Rat einen Beschluss zur Frage der Mehrheitsentscheidungen in einer 16 Mitgliedstaaten umfassenden Union an. Nachdem Norwegen auf einen Beitritt verzichtet hatte, wurde der Beschluss angepasst. Der Kompromiss sah folgendes vor: Wenn Ratsmitglieder, die zwischen 23 (frühere Sperrminorität) und 26 (neue Sperrminorität) Stimmen haben, kundtun, dass sie eine Mehrheitsentscheidung des Rates ablehnen, wird der Rat alles daran setzen, um innerhalb einer angemessenen Frist zu einer zufriedenstellenden Lösung zu gelangen, die mit mindestens 68 von 87 Stimmen gebilligt werden kann.

Der Vertrag von Lissabon (Artikel 16 des Vertrags über die Europäische Union) enthält eine neue Definition der qualifizierten Mehrheit, die ab dem 1. November 2014 gilt. Im Zeitraum zwischen dem 1. November 2014 und dem 31. März 2017 kann jedoch jeder Mitgliedstaat die Anwendung der vorherigen Vorschriften zur Stimmengewichtung verlangen. Ebenso kann der „Kompromiss von Ioannina“ angewandt werden. Durch ihn können Mitgliedstaaten, wenn sie mindestens drei Viertel der Bevölkerung der Union oder mindestens drei Viertel der zur Bildung einer Sperrminorität erforderlichen Mitgliedstaaten ausmachen, die Abstimmung über einen Rechtsakt mit qualifizierter Mehrheit des Rates ablehnen, um innerhalb einer angemessenen Frist zu einer Lösung zu gelangen. Ab dem 1. April 2017 ist die Anwendung der neu definierten qualifizierten Mehrheit verpflichtend. Die für die Anwendung des „Kompromiss von Ioannina“ erforderlichen Prozentsätze werden auf mindestens 55% der Bevölkerung der Union oder mindestens 55% der Mitgliedstaaten, die zur Bildung einer Sperrminorität erforderlich sind, gesenkt.

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