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Glossar

Geistiges Eigentum

Ebenso wie für materielle Güter können auch für geistige Schöpfungen Schutzrechte gelten, die man als „Rechte am geistigen Eigentum" bezeichnet. Geistiges Eigentum umfasst traditionell zweierlei:

  • gewerbliches Eigentum - dazu zählen im wesentlichen Erfindungspatente, Muster und Modelle, Warenzeichen und Dienstleistungsmarken sowie geschützte Herkunftsbezeichnungen,
  • Urheberrechte und verwandte Schutzrechte, die für alle geistigen Werke, d. h. Werke der Literatur und Kunst, gelten.

Dieses Gebiet umfasst wichtige kulturelle, soziale und technologische Aspekte, die bei der Entwicklung einer kohärenten Politik in diesem Bereich zu berücksichtigen sind. Daher sollen die gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften über gewerbliches Eigentum die Bedingungen für die Markeneintragung harmonisieren und den Markeninhabern einen einheitlichen Schutz gewähren. Ferner wurde im Dezember 2001 eine Verordnung zur Einführung eines Gemeinschaftsmusters- bzw. -modells erlassen. Zur Förderung der Innovation arbeitet die Union außerdem an der Einführung eines Gemeinschaftspatents.

Hinsichtlich der Urheberrechte und verwandten Schutzrechte sind für die Bereiche, in denen rechtliche Unsicherheiten möglicherweise einer Nutzung der Rechte auf bestimmten Gebieten (EDV-Programme und Datenbanken, Satellitenrundfunk und Weiterverbreitung per Kabel, Vermietrecht und Verleihrecht sowie bestimmte verwandte Schutzrechte) entgegenstanden, harmonisierte europäische Rechtsvorschriften ausgearbeitet worden. Anschließend wurden die europäischen Rechtsvorschriften den neuen Herausforderungen der technologischen Entwicklung und der Informationsgesellschaft angepasst. Des Weiteren wurden auf europäischer Ebene Maßnahmen zur Bekämpfung von Nachahmung und Piraterie eingeleitet.

Siehe auch:

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