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Glossar

Institutionelles Gleichgewicht

Der Grundsatz des institutionellen Gleichgewichts bedeutet, dass jedes Organ im Rahmen der ihm durch die Verträge gemäß der Kompetenzverteilung zugewiesenen Zuständigkeiten handelt. Der Grundsatz selbst wird nicht ausdrücklich in den Verträgen genannt, ergibt sich jedoch aus einem Urteil des Gerichtshofes der Europäischen Gemeinschaften (Meroni-Urteil von 1958). Nach dem Grundsatz des institutionellen Gleichgewichts darf kein Organ in die Befugnisse eines anderen eingreifen. Der Europäische Gerichtshof (EuGH) achtet darauf, dass dieser Grundsatz gewahrt wird.

In diesem Zusammenhang bezeichnet der Begriff „institutionelles Dreieck" das Verhältnis zwischen der Europäischen Kommission, dem Rat der Europäischen Union und dem Europäischen Parlament. Ihre Beziehungen und die Befugnisse, die ihnen durch die Verträge zugewiesen wurden, haben sich im Laufe der Jahre erheblich verändert, was insbesondere für das Parlament gilt, dessen Gewicht deutlich zugenommen hat. Mit der Annahme des Vertrags von Lissabon nimmt das Ungleichgewicht zwischen den Legislativbefugnissen von Rat und Parlament ab. Das Parlament verfügt nunmehr über größere Gesetzgebungs- und Haushaltsbefugnisse. Darüber hinaus trägt die Ausweitung des Mitentscheidungsverfahrens, auch ordentliches Gesetzgebungsverfahren genannt, auf weitere Bereiche zu einem Ausgleich der Befugnisse zwischen dem Parlament und dem Rat der Europäischen Union bei.

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