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Glossar

Menschenrechte

Die Achtung der Menschenrechte und der Würde des Menschen gehört zu den grundlegenden Werten der Europäischen Union (EU), die in den Verträgen verankert sind. Zusammen mit den Grundsätzen Freiheit, Demokratie, Gleichheit und Rechtsstaatlichkeit prägt sie das Handeln der EU innerhalb und außerhalb ihrer Grenzen. Der Schwerpunkt des Handelns der EU in diesem Bereich liegt insbesondere auf der Bekämpfung von Diskriminierung, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit sowie auf dem Schutz besonders gefährdeter Gruppen wie Kinder, Frauen und Minderheiten.

Die Achtung der Menschenrechte wurde von den Mitgliedstaaten in der Präambel zur Einheitlichen Akte von 1986 bestätigt. Später wurde sie in Artikel 6 des Vertrags über die Europäische Union festgeschrieben, der sich auf die Europäische Menschenrechtskonvention (MRK) und die gemeinsamen Verfassungstraditionen der Mitgliedstaaten stützt. In Artikel 21 des Vertrags über die Europäische Union wird festgelegt, dass das auswärtige Handeln der EU von der Achtung der Menschenrechte geprägt ist.

Darüber hinaus legt die Charta der Grundrechte die auf EU-Ebene geltenden Rechte, insbesondere im Hinblick auf die Würde des Menschen, Freiheit, Gleichheit, Bürgerrechte und justizielle Rechte fest. Sie wurde im Dezember 2000 anlässlich des Europäischen Rates von Nizza verkündet und hat heute die gleiche Rechtsverbindlichkeit wie die Verträge.

Die Europäische Agentur für Grundrechte überwacht die Achtung der grundlegenden Werte der EU und unterstützt bei der Umsetzung des EU-Rechts in Grundrechtsfragen.

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