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Glossar

Hoher Vertreter der Union für die Außen- und Sicherheitspolitik

Mit dem Vertrag von Amsterdam wurde das Amt des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik geschaffen. Erster Amtsinhaber war Javier Solana, der Generalsekretär des Rates. Mit dem Vertrag von Lissabon wird die Funktion des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik festgeschrieben. Gleichzeitig werden seine Zuständigkeiten erweitert. So erhält er die Kompetenzen des Vorsitzes im Rat „Auswärtige Angelegenheiten“, des für die Außenbeziehungen zuständigen Kommissars und des Hohen Vertreters für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik.

Der Hohe Vertreter ist einer der fünf Vizepräsidenten der Europäischen Kommission und führt den Vorsitz im Rat „Auswärtige Angelegenheiten“. Er trägt zur Festlegung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik bei und führt sie im Auftrag des Rates durch. Er ist für die Außenbeziehungen und die Koordinierung der übrigen Aspekte des auswärtigen Handelns der Union zuständig. In seinen Zuständigkeitsbereich fällt auch die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik.

Der Hohe Vertreter wird vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit und mit Zustimmung des Präsidenten der Kommission ernannt. Seine Amtszeit beträgt fünf Jahre. Der Rat kann die Amtszeit des Hohen Vertreters mit dem gleichen Verfahren beenden. Der Hohe Vertreter muss sein Amt niederlegen, wenn er vom Präsidenten der Europäischen Kommission dazu aufgefordert wird.

Bei der Durchführung seines Auftrags wird der Hohe Vertreter von einem Europäischen Auswärtigen Dienst unterstützt. Dieser Dienst wird eng mit den diplomatischen Diensten der Mitgliedstaaten zusammenarbeiten. Es besteht aus Beamten der zuständigen Dienste des Generalsekretariats des Rates und der Kommission sowie aus abgeordnetem Personal der nationalen diplomatischen Dienste.

Siehe:

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