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Alphabetischer Index

Glossar

Gemeinwohlorientierte Leistungen

Gemeinwohlorientierte Leistungen sind marktbezogene oder nichtmarktbezogene Leistungen, die im Interesse der Allgemeinheit erbracht und daher von den Behörden mit spezifischen Gemeinwohlverpflichtungen verknüpft werden. Sie umfassen nichtwirtschaftliche Tätigkeiten (Pflichtschulwesen, soziale Sicherheit usw.), hoheitliche Aufgaben (Sicherheit, Justiz usw.) und Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichen Interesse (Energieversorgung, Kommunikation usw.). Artikel 86 (vormals Artikel 90) des EG-Vertrags findet nicht Anwendung auf die nichtwirtschaftlichen Tätigkeiten und die hoheitlichen Aufgaben.

Im Mai 2003 hat die Europäische Kommission ein Grünbuch über die gemeinwohlorientierten Leistungen in Europa verabschiedet. Dieses Dokument eröffnete eine Debatte über die Rolle der Europäischen Union bei der Förderung gemeinwohlorientierter Leistungen, bei der Festlegung ihrer Ziele im Interesse der Allgemeinheit und bei der Art, wie sie organisiert, finanziert und beurteilt werden, eröffnet.

Im Rahmen dieser Debatte hat die Kommission im Mai 2004 ein Weißbuch verabschiedet, das das Konzept der Europäischen Union zur Förderung qualitativ hochwertiger gemeinwohlorientierter Leistungen erläutert. Dargelegt werden die wichtigsten Punkte einer Strategie, die allen Bürgern und Unternehmen der Union den Zugang zu erschwinglichen und qualitativ hochwertigen gemeinwohlorientierten Dienstleistungen eröffnen soll. Zu diesem Zweck hat die Kommission beschlossen, ihren sektoralen Ansatz weiter zu entwickeln und fortzusetzen, ohne zunächst auf eine Rahmenrichtlinie zurückzugreifen.

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