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Glossar

Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts

Die Schaffung eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts wurde beschlossen, um die Freizügigkeit der Bürger überall in der Europäischen Union zu gewährleisten und ein höheres Sicherheitsniveau durch wirksamere Maßnahmen gegen Kriminalität, Rassismus und Fremdenfeindlichkeit zu erreichen.

Der „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ unterliegt Titel V des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union. Er betrifft die Politik im Bereich Grenzkontrollen, Asyl und Einwanderung, die justizielle Zusammenarbeit in Zivil- und Strafsachen und die polizeiliche Zusammenarbeit. Die Entscheidungen in diesen Bereichen werden meist mit qualifizierter Mehrheit getroffen. In den Politikbereichen mit qualifizierter Mehrheit (ordentliches Gesetzgebungsverfahren) entscheiden das Europäische Parlament und der Rat gemeinsam.

Für das Vereinigte Königreich und Irland bestehen Opt-out-Klauseln, obwohl sie sich für ein Opt-in bei den meisten Initiativen zum Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts entschieden haben. Dänemark hat sich in diesem Bereich zu einem vollständigen Opt-out entschieden.

Themen im Zusammenhang mit dem Bereich Justiz und Inneres wurden bislang ausschließlich unter den Regeln für die Regierungszusammenarbeit behandelt, insbesondere unter Titel VI des Vertrags über die Europäische Union (dem dritten Pfeiler). Der Vertrag von Amsterdam „vergemeinschaftete“ die Bereiche Asyl, Einwanderung und justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen, indem er diese unter Titel IV des Vertrags über die Gründung der Europäischen Gemeinschaft (erster Pfeiler) verschob. Der Vertrag von Lissabon führte alle diese Bereiche im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union zusammen.

Siehe auch:

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