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Glossar

Freier Personenverkehr (Visa, Asyl, Einwanderung und andere Politiken)

In Titel IV des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft (EGV) wurde die Politik der Europäischen Union in den Bereichen „Visa, Asyl, Einwanderung und andere Politiken betreffend den freien Personenverkehr" definiert. Dabei wurden folgende Aspekte der Politik abgedeckt, die mit Blick auf den schrittweisen Aufbau eines Raums der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts von Bedeutung sind:

  • Freier Personenverkehr
  • Kontrollen an den Außengrenzen
  • Asyl, Einwanderung und Schutz der Rechte von Staatsangehörigen dritter Länder
  • Justizielle Zusammenarbeit in Zivilsachen

Nach Ablauf eines Übergangszeitraums von fünf Jahren ab Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam (Mai 1999) galt, dass die Kommission das alleinige Initiativrecht hatte und dass das Mitentscheidungsverfahren Anwendung fand.

Bevor Titel IV durch den Vertrag von Amsterdam in den EGV eingefügt wurde, fielen die genannten Bereiche unter Titel VI des Vertrags über die Europäische Union (dritter Pfeiler). Mit dem Amsterdamer Vertrag wurden sie „vergemeinschaftet", d. h. in den Rechtsrahmen des ersten Pfeilers einbezogen. Mit dem Vertrag von Lissabon wurden diese Bereiche zu Bestandteilen des Vertrags über die Funktionsweise der Europäischen Union.

Siehe auch:

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