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Glossar

Lebensmittelsicherheit

Die Europäische Union hat die Lebensmittelsicherheit als eine der großen Prioritäten auf ihre politische Tagesordnung gesetzt. Die Lebensmittelsicherheit behauptet sich heute als ein Querschnittsziel, das in mehrere Zuständigkeitsbereiche der Gemeinschaft zu integrieren ist: die Gemeinsame Agrarpolitik und ihr Schwerpunkt „ländliche Entwicklung", Umwelt, öffentliche Gesundheit, Verbraucherschutz und Vollendung des Binnenmarkts.

Als Reaktion auf die Lebensmittelkrisen der neunziger Jahre (BSE, Maul- und Klauenseuche) veröffentlichte die Europäische Kommission im Januar 2000 ein Weißbuch zur Lebensmittelsicherheit, das ein wichtiger Meilenstein bei der Neufassung der diesbezüglichen Gemeinschaftsvorschriften ist. Die Kommission verkündet die Schaffung eines Rechtsrahmens für die gesamte Lebensmittelherstellungskette - „vom Erzeuger zum Verbraucher" - entsprechend einer globalen und integrierten Strategie. Hiernach betrifft die Lebensmittelsicherheit auch: Ernährung und Tiergesundheit, Schutz und Wohlergehen von Tieren, Veterinärkontrollen, tierseuchenrechtliche Maßnahmen, Pflanzen- und Gesundheitskontrollen, Herstellung und Hygiene von Lebensmitteln. Das Weißbuch fordert ferner einen ständigen Dialog mit den Verbrauchern mit dem Ziel der Information und Aufklärung.

Die im Februar 2002 verabschiedete Gründungsverordnung für das neue Lebensmittelrecht legt sechs allgemeine Grundsätze fest:

  • Bestätigung des integrierten Charakters der Lebensmittelkette;
  • Risikoanalyse als wesentliche Grundlage für die Politik der Lebensmittelsicherheit;
  • deutliche Trennung zwischen Risikoanalyse und Risikomanagement;
  • Haftung der Lebensmittelunternehmer;
  • Einführung der Rückverfolgbarkeit von Produkten über die gesamte Lebensmittelkette;
  • Anspruch der Bürger auf klare und präzise Information.

Es ist die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EBLS) eingesetzt worden. Ihre wichtigsten Aufgaben sind unabhängige wissenschaftliche Stellungnahmen in Fragen der Lebensmittelsicherheit, Erfassung und Analyse von Daten über potenziell auftretende Risiken und permanenter Dialog mit der Öffentlichkeit. Sie gibt insbesondere wissenschaftliche Stellungnahmen zu bestimmten Futtermitteln oder Bestandteilen von Futtermitteln (Zusatzstoffe, GVO) ab. Der Europäische Rat von Brüssel vom Dezember 2003 hat beschlossen, dass die EBLS ihren Sitz in der italienischen Stadt Parma haben wird.

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