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Glossar

Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit

Die erste große Initiative zur Rassismusbekämpfung bildete die im Juli 1996 vom Rat und den Vertretern der Mitgliedstaaten angenommene Entschließung, mit der das Jahr 1997 zum „Europäischen Jahr gegen Rassismus" erklärt wurde.

Mit dem Vertrag von Amsterdam (1999) wurde erstmals eine Rechtsgrundlage für die Bekämpfung jedweder Diskriminierung aus Gründen des Geschlechts, der Rasse, der ethnischen Herkunft, der Religion oder Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung und für die Bekämpfung von Rassismus und Fremdenfeindlichkeit im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen eingeführt.

Im Juni 2000 verabschiedete der Rat die Richtlinie zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft. Im selben Jahr nahm der Rat auch eine Richtlinie über die Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf und 2004 eine Richtlinie über die Gleichbehandlung von Männern und Frauen außerhalb des Bereichs des Arbeitsmarktes an. Zusammen mit dem 2008 angenommenen Vorschlag für eine neue Richtlinie über die Anwendung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Menschen, ungeachtet der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung, ergänzen diese Maßnahmen den Rechtsrahmen der Europäischen Union gegen die Diskriminierung.

Im Jahr 2000 verabschiedete der Rat ein Aktionsprogramm der Gemeinschaft zur Bekämpfung von Diskriminierungen (2001-2006) mit dem Ziel, Maßnahmen zur Vorbeugung und Bekämpfung der Diskriminierung aufgrund der Rasse oder ethnischen Herkunft zu unterstützen. Dieses Programm wurde durch das PROGRESS-Programm (2007-2013) ersetzt, das EU-Programm für Beschäftigung und soziale Solidarität.

Der Vertrag von Nizza (2003) ergänzte den im Vertrag von Amsterdam vorgesehenen Sanktionsmechanismus durch einen Präventions- und Frühwarnmechanismus. Dieser bezieht sich in erster Linie auf Verstöße gegen die Menschenrechte, darunter Rassismus, Ausländerfeindlichkeit und Antisemitismus.

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