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Glossar

Drogenbekämpfung

Die Drogenbekämpfung umfasst im Wesentlichen Maßnahmen gegen Drogenabhängigkeit und illegalen Drogenhandel. Je nach Art der Maßnahme kann die Europäische Union auf verschiedene Rechtsgrundlagen zurückgreifen.

Der Kampf gegen den illegalen Drogenhandel wurde im Amsterdamer Vertrag ausdrücklich als ein Ziel des neuen Titels VI des Vertrags über die Europäische Union festgelegt. Er ist damit Gegenstand der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen.

Die Prävention der Drogenabhängigkeit fällt unter Artikel 168 des Vertrags über die Arbeitsweise der EU (AEUV). Darin heißt es: „Die Die Union ergänzt die Maßnahmen der Mitgliedstaaten zur Verringerung drogenkonsumbedingter Gesundheitsschäden, einschließlich der Informations- und Vorbeugungsmaßnahmen."

Der Europäische Rat billigte im Dezember 2004 eine Europäische Drogenbekämpfungsstrategie für den Zeitraum 2005-2012, die durch zwei Aktionspläne für den Zeitraum 2005-2008 und 2008-2012 umgesetzt wird.

Koordiniert wird die Bekämpfung des illegalen Drogenhandels von der „Europol-Drogenstelle". Diese Beratungsstelle erleichtert die Zusammenarbeit der Polizei- und Zollbehörden der Mitgliedstaaten.

Die Europäische Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht mit Sitz in Lissabon hat den Auftrag, objektive, zuverlässige und vergleichbare Informationen zu liefern, die der Gemeinschaft und den Mitgliedstaaten einen Überblick vermitteln über das Phänomen Drogen und Drogensucht und seine Auswirkungen.

Siehe auch:

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