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Glossar

Ausschüsse und Arbeitsgruppen

Die EU-Organe werden in allen Phasen des Rechtsetzungsprozesses von Ausschüssen beraten. Bevor die Kommission Rechtsetzungsvorschläge ausarbeitet, konsultiert sie in der Regel die entsprechenden Sachverständigenausschüsse. Diese setzen sich zusammen aus Vertretern der Fachkreise, aus unabhängigen Experten oder aus Sachverständigen der einzelstaatlichen Behörden. Über diese Fachausschüsse kann sich die Kommission ein Bild davon machen, welches die Anliegen der von einer geplanten Regelung betroffen Kreise sind. Sie decken sämtliche Tätigkeitsbereiche der Europäischen Union ab.

Auch der Rat wird bei der Vorbereitung seiner Entscheidungen von Ausschüssen und Arbeitsgruppen unterstützt. Manche Ausschüsse sind bereits in den Verträgen vorgesehen (u. a. der Ausschuss für Innere Sicherheit, Artikel 71 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union). Andere Ausschüsse werden ad hoc eingesetzt, wie etwa der Ausschuss für Kulturfragen, der Vorschläge zur Zusammenarbeit im kulturellen Bereich prüft, die Arbeit des Rates vorbereitet und die eingeleiteten Maßnahmen überwacht. Die Ausschüsse setzen sich zusammen aus Vertretern der Verwaltungen der Mitgliedstaaten sowie einem Vertreter der Kommission. Mehrere Arbeitsgruppen erledigen die vorbereitenden Arbeiten für den Ausschuss der Ständigen Vertreter COREPER. Wenn auch einige dieser Arbeitsgruppen nur zeitweilig zur Bearbeitung bestimmter Akten eingerichtet werden, treten etwa einhundert Arbeitsgruppen, die sich mit bestimmten Themen befassen, regelmäßig zusammen.

Ein Rechtsakt schreibt bestimmte Grundsätze fest. Wie diese umzusetzen sind, muss mitunter in Durchführungsmaßnahmen geregelt werden. Der Basisrechtsakt sieht dann vor, dass bei der Kommission ein Ausschuss eingesetzt wird, der die entsprechenden Entscheidungen zu treffen hat. Dieser Ausschuss aus Sachverständigen, die von den Mitgliedstaaten benannt werden, tritt unter Vorsitz eines Vertreters der Kommission zusammen. Maßgebende Rechtsgrundlage ist in den meisten Fällen der Beschluss des Rates von Juli 2006, der sogenannte „Komitologie-Beschluss“. Diese Ausschüsse gibt es insbesondere in den Bereichen Industrie, Soziales, Landwirtschaft, Umwelt, Binnenmarkt, Forschung und Entwicklung, Verbraucherschutz und Nahrungsmittelsicherheit.

Siehe auch:

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