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Alphabetischer Index

Glossar

Einstufung der Ausgaben

Es wird unterschieden zwischen den Ausgaben der Union, deren Grundsatz und Höhe in den Verträgen, im abgeleiteten Recht, in den Abkommen bzw. Übereinkommen, den internationalen Verträgen oder den privatrechtlichen Verträgen festgeschrieben sind („obligatorische" Ausgaben - OA), und den Ausgaben, für die die Haushaltsbehörde die Mittel nach freiem Ermessen festsetzen kann („nichtobligatorische" Ausgaben - NOA). Die Einstufung der Ausgaben als OA oder NOA führte lange Zeit immer wieder zu Konflikten zwischen beiden Teilen der Haushaltsbehörde, dem Rat und dem Europäischen Parlament, da das Europäische Parlament letztinstanzlich nur über die NOA entscheidet. Der Lissabon-Vertrag schafft die Unterscheidung zwischen OA und NOA ab und stellt damit das Europäische Parlament in seiner Rolle als Mithaushaltsbehörde auf eine Stufe mit dem Rat.

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