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Europol (Europäisches Polizeiamt)

Europol ist eine Agentur der Europäischen Union, deren Aufgabe die Förderung der Zusammenarbeit der Polizei- und Strafverfolgungsbehörden der Mitgliedstaaten ist.

Der Gedanke, ein Europäisches Polizeiamt zu schaffen, geht auf den Europäischen Rat von Luxemburg (Juni 1991) zurück. Wie im Vertrag von Maastricht vorgesehen, nahm das Amt seine Arbeit im Januar 1994 als „Europol-Drogenstelle" auf. Das Europol-Übereinkommen wurde im Juli 1995 unterzeichnet und trat am 1. Oktober 1998 in Kraft.

Seit Inkrafttreten des Lissabon-Vertrags am 1. Dezember 2009 fallen die Vorschriften zu Europol unter den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (Titel V – Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts). Außerdem wurde das Europol-Übereinkommen zum 1. Januar 2010 durch einen Beschluss des Rates ersetzt.

Europol hat die Aufgabe, schwere Kriminalität und Terrorismus zu bekämpfen, ist jedoch keine Polizeibehörde im herkömmlichen Sinn, sondern vielmehr eine Einrichtung, die die Mitgliedstaaten in der Kriminalitätsbekämpfung unterstützt. Konkret besteht die Tätigkeit von Europol darin, zum einen den Informationsaustausch zwischen den nationalen Behörden zu erleichtern und zum anderen diesen Behörden kriminalistische Analysen zu liefern. Europol beteiligt sich außerdem an den aus Vertretern der nationalen Behörden gebildeten gemeinsamen Ermittlungsgruppen. Ihre Funktion in diesen Gruppen ist die Bereitstellung von Informationen vor Ort.

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