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Glossar

Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)

Die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union sieht die schrittweise Festlegung einer gemeinsamen Verteidigungspolitik vor, die zu einer gemeinsamen Verteidigung führen könnte. Sie soll es der Union ermöglichen, ihre zivilen und militärischen Fähigkeiten in den Bereichen Krisenmanagement und Konfliktvermeidung auf internationaler Ebene auszubauen. und somit zum Erhalt des Friedens und der internationalen Sicherheit gemäß der Charta der Vereinten Nationen beizutragen. Die GASP, die nicht die Schaffung einer europäischen Armee impliziert, wird in Abstimmung mit der NATO entwickelt.

Im Vertrag von Maastricht (1992) waren zum ersten Mal die sicherheitspolitische Verantwortung der Union und eine mögliche gemeinsame Verteidigungspolitik aufgeführt. Nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam (1999) wurden in den Vertrag über die Europäische Union (Titel V) neue Aufgaben aufgenommen. Dazu zählen Aufgaben bei der Krisenbewältigung und friedenserhaltende Maßnahmen. Das Politische und Sicherheitspolitische Komitee (PSK), der Militärausschuss der EU (EUMC) und der Militärstab der EU (EUMS) sind dauerhafte politische und militärische Gremien für eine unabhängige und operationelle Verteidigungspolitik der Gemeinschaft. Auf der Tagung des Europäischen Rates von Helsinki im Dezember 1999 wurde ferner als „Leitziel" festgelegt, dass die EU in der Lage sein soll, innerhalb von 60 Tagen Streitkräfte im Umfang von bis zu 60 000 Personen einzusetzen und diese Kräfte für mindestens ein Jahr im Einsatz zu halten.

Der Vertrag von Lissabon bekräftigt, dass die gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik integraler Bestandteil der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik ist. Die GASP wird zur „gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ (GSVP) und könnte zu einer gemeinsamen Verteidigung führen, wenn dies der Europäische Rat einstimmig beschließt (Artikel 42 des Vertrags über die Europäische Union – EUV). Die Entscheidungen zur GSVP werden vom Rat einstimmig beschlossen.

Der Hohe Vertreter der Union für Außen- und Sicherheitspolitik ist für die Durchführung der gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik der Union zuständig. Er koordiniert alle zivilen und militärischen Aspekte der sogenannten „Petersberger Missionen“ (Artikel 43 EUV). Die Mitgliedstaaten können an der Durchführung dieser Missionen im Rahmen der ständigen strukturierten Zusammenarbeit beteiligt werden.

Der Vertrag von Lissabon intensiviert die Verpflichtung der Mitgliedstaaten und der Union zur Solidarität im Hinblick auf die anderen Mitgliedstaaten. Dazu sieht er

  • eine „gemeinsame Verteidigungsklausel“ vor, durch die die Mitgliedstaaten dazu verpflichtet werden, einem anderen Mitgliedstaat im Falle eines bewaffneten Angriffs auf sein Hoheitsgebiet zu Hilfe zu kommen; und
  • eine „Solidaritätsklausel“ (Artikel 222 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union – AEUV), durch die die Mobilisierung aller zivilen oder militärischen Mittel möglich wird, um einem Mitgliedstaat zu helfen, der von einem Terroranschlag, einer Naturkatastrophe oder einer von Menschen verursachten Katastrophe betroffen ist.

Der Vertrag von Lissabon institutionalisiert die Europäische Verteidigungsagentur, die durch eine gemeinsame Aktion des Rates im Juli 2004 errichtet wurde. Aufgabe der Agentur ist es,

  • die Verteidigungskapazitäten der Union insbesondere im Bereich des Krisenmanagements zu verbessern;
  • die industriellen und technologischen Kapazitäten der Union im Bereich der Rüstung zu stärken;
  • die europäische Kooperation im Bereich der Rüstung zu fördern.

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