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Glossar

Europäische Beschäftigungsstrategie (EBS)

Infolge der Unterzeichnung des Vertrags von Lissabon wird das Glossar derzeit aktualisiert.

Seit mit dem Vertrag von Amsterdam der neue Titel VIII „Beschäftigung" in den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft eingefügt wurde, ist die Koordinierung der Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten zur einer Priorität der Gemeinschaft geworden.

Auf der Grundlage der neuen Vertragsbestimmungen hat der Europäische Rat von Luxemburg im November 1997 die Europäische Beschäftigungsstrategie (EBS) - auch „Luxemburg-Prozess" genannt - auf den Weg gebracht.

Die EBS basiert auf einem jährlichen Programm zur Planung, Begleitung, Überprüfung und Anpassung der Politiken der Mitgliedstaaten. Ziel ist es, die nationalen Maßnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit zu koordinieren. Dabei stützt sich die EBS auf vier Instrumente:

  • beschäftigungspolitische Leitlinien: gemeinsame Prioritäten für die Beschäftigungspolitik der Mitgliedstaaten, erarbeitet von der Kommission;
  • nationale Aktionspläne für Beschäftigung (NAP): konkrete Umsetzung der gemeinsamen Orientierungen auf nationaler Ebene;
  • gemeinsamer Beschäftigungsbericht: Synthese der nationalen Aktionspläne und Grundlage für die Ausarbeitung der Leitlinien für das folgende Jahr;
  • Empfehlungen zur Beschäftigungspolitik: länderspezifische Empfehlungen, verabschiedet vom Rat mit qualifizierter Mehrheit.

2005 wurde die Lissabon-Strategie einer Überprüfung unterzogen, um die Bemühungen verstärkt auf die Entwicklung eines kräftigen und nachhaltigen Wachstums und die Schaffung von mehr und besseren Arbeitsplätzen zu konzentrieren.

Diese Neubelebung der Lissabon-Strategie führte zu einer vollständigen Überarbeitung der EBS; die neuen Verfahren wurden im Juli 2005 nach Billigung der integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung durch den Europäischen Rat in die Praxis umgesetzt.

Die aktualisierte Europäische Beschäftigungsstrategie stützt sich jetzt auf vier Instrumente:

  • die integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung (die Leitlinien werden künftig zusammen mit den Leitlinien für die makroökonomische Politik und die mikroökonomische Politik der EU für einen Zeitraum von drei Jahren als ein geschlossener Komplex vorgelegt);
  • die nationalen Reformprogramme der einzelnen Länder;
  • der Jahresbericht der Kommission über Wachstum und Beschäftigung, der die von den 25 Mitgliedstaaten vorgelegten neuen nationalen Reformprogramme analysiert;
  • die Empfehlungen des Rates.

Die integrierten Leitlinien für Wachstum und Beschäftigung dienen als Grundlage für das Lissabon-Programms der Gemeinschaft und die nationalen Aktionsprogramme.

Siehe auch:

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