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Glossar

Rechnungshof

Der in Luxemburg ansässige Rechnungshof wurde gemäß dem Brüsseler Vertrag von 1975 gegründet. Seit Ratifizierung des Maastricht-Vertrags 1992 wird er als europäisches Organ betrachtet. Er übt seine Tätigkeit in voller Unabhängigkeit aus.

Der Rechnungshof besteht aus einem Staatsangehörigen je Mitgliedstaat. Seine Mitglieder werden vom Rat mit qualifizierter Mehrheit nach Anhörung des Europäischen Parlaments für eine Amtszeit von sechs Jahren (erneuerbar) ernannt. Die Mitglieder wählen aus ihrer Mitte den Präsidenten des Rechnungshofes, dessen Amtszeit drei Jahre beträgt und erneuerbar ist.

Der Rechnungshof prüft alle Einnahmen und Ausgaben der Europäischen Union (sowie aller von der Gemeinschaft geschaffenen Einrichtungen) unter dem Gesichtspunkt der Rechtmäßigkeit und Ordnungsmäßigkeit und sorgt für ein effizientes Finanzmanagement. Er legt dem Europäischen Parlament und dem Rat der Europäischen Union eine Erklärung über die Zuverlässigkeit der Rechnungsführung sowie über die Recht- und Ordnungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Vorgänge vor. Der Rechnungshof erstellt einen Jahresbericht, der nach Abschluss des Haushaltsjahres im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht wird.

Seit Inkrafttreten des Vertrags von Amsterdam kann der Rechnungshof das Europäische Parlament und den Rat auf Unregelmäßigkeiten hinweisen. Ferner wurden seine Kontrollbefugnisse auf die Gemeinschaftsmittel ausgeweitet, die von externen Organen und der Europäischen Investitionsbank verwaltet werden. Er darf jedoch keine Sanktionen verhängen. Werden Betrugsfälle oder Unregelmäßigkeiten aufgedeckt, unterrichtet er das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF).

Seit Inkrafttreten des Vertrags von Nizza kann der Rechnungshof für die Annahme bestimmter Arten von Berichten oder Stellungnahmen Kammern bilden.

Siehe auch:

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