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Glossar

Präsident des Europäischen Rates

Artikel 15 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) legt die Stellung des Präsidenten des Europäischen Rates fest. Der Präsident wird vom Europäischen Rat mit qualifizierter Mehrheit für eine Amtszeit von zweieinhalb Jahren gewählt. Er kann einmal wiedergewählt werden. Der Präsident darf kein einzelstaatliches Amt ausüben.

Der Präsident hat folgende Hauptaufgaben:

  • er führt den Vorsitz bei den Arbeiten des Europäischen Rates und gibt ihnen Impulse;
  • er sorgt in Zusammenarbeit mit dem Präsidenten der Kommission auf der Grundlage der Arbeit des Rates „Allgemeine Angelegenheiten“ für die Vorbereitung und Kontinuität der Arbeiten des Europäischen Rates;
  • er wirkt darauf hin, dass Zusammenhalt und Konsens im Europäischen Rat gefördert werden;
  • er nimmt unbeschadet der Befugnisse des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik die Außenvertretung der Union in Angelegenheiten der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) wahr.
  • er legt dem Europäischen Parlament im Anschluss an jede Tagung des Europäischen Rates einen Bericht vor.

Siehe auch

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