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Glossar

Präsident der Europäischen Kommission

Laut Artikel 214 Absatz 2 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft hatte der Rat, der in der Zusammensetzung der Staats- und Regierungschefs tagt, mit qualifizierter Mehrheit die Persönlichkeit zu benennen, die er zum Präsidenten der Europäischen Kommission zu ernennen beabsichtigte. Für diese Ernennung war die Zustimmung des Europäischen Parlaments erforderlich. Von nun an schlägt der Europäische Rat mit qualifizierter Mehrheit dem Europäischen Parlament einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission vor (Artikel 17 des Vertrags über die Europäische Union - EUV). Dabei berücksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament. Das Europäische Parlament wählt diesen Kandidaten mit der Mehrheit seiner Mitglieder. Erhält dieser Kandidat nicht die Mehrheit, so schlägt der Europäische Rat innerhalb eines Monats einen neuen Kandidaten vor.

Der Präsident der Kommission beteiligt sich an der Auswahl der Mitglieder der Kommission, die auf der Grundlage der Vorschläge der Mitgliedstaaten erfolgt. Er muss außerdem seine Zustimmung zur Ernennung des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik geben.

Der Präsident der Kommission legt die Leitlinien fest, nach denen die Kommission ihre Aufgaben ausübt. Er beschließt über die interne Organisation der Kommission, um die Kohärenz, die Effizienz und das Kollegialitätsprinzip im Rahmen ihrer Tätigkeit sicherzustellen. Weiterhin ernennt er, mit Ausnahme des Hohen Vertreters der Union für Außen- und Sicherheitspolitik, die Vizepräsidenten aus dem Kreis der Mitglieder der Kommission.

Ein Mitglied der Kommission muss sein Amt niederlegen, wenn es, nach Billigung durch das Kollegium, vom Präsidenten dazu aufgefordert wird.

Der ehemalige portugiesische Premierminister José Manuel Durão Barroso, Präsident der Europäischen Kommission von 2004 bis 2009, wurde im September 2009 vom Europäischen Parlament zu einer zweiten Amtszeit an die Spitze des europäischen Exekutivorgans gewählt.

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