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Glossar

Europäische Kommission

Die Europäische Kommission wurde durch die Römischen Verträge 1957 errichtet. Seit dem Beitritt Bulgariens und Rumäniens am 1. Januar 2007 besteht sie aus 27 Mitgliedern, den Kommissaren. Ihre Hauptaufgabe besteht darin, die Gemeinschaftspolitik umzusetzen, die vom Rat und dem Parlament verabschiedet wird. Sie handelt im allgemeinen Interesse der Union und in völliger Unabhängigkeit von den nationalen Regierungen.

Die Kommission verfügt über ein fast ausschließliches Initiativrecht in den Bereichen, auf die die Gemeinschaftsmethode angewendet wird (d. h. Bereiche, in denen die Mitgliedstaaten einen bedeutenden Teil ihrer Zuständigkeiten auf die Gemeinschaft übertragen haben, wie etwa die Gemeinsame Agrarpolitik, die Zollunion, den Binnenmarkt). Daher wird die Kommission auch als Motor der europäischen Integration bezeichnet. Der Vertrag von Lissabon bezieht auch einzelne Bereiche der Justiz- und Innenpolitik ein und gibt der Kommission ein Initiativrecht in Bereichen, in denen sie die Zuständigkeit mit den Mitgliedstaaten teilt.

Als Hüterin der Verträge wacht die Kommission über die Anwendung des Unionsrechts unter der Kontrolle des Gerichtshofes der Europäischen Union. Sie führt den Haushaltsplan aus und verwaltet die Programme. Sie übt nach Maßgabe der Verträge Koordinierungs-, Exekutiv- und Verwaltungsfunktionen aus. Außer in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik und den übrigen in den Verträgen vorgesehenen Fällen nimmt sie die Vertretung der Union nach außen wahr. Sie leitet die jährliche und die mehrjährige Programmplanung der Union mit dem Ziel ein, interinstitutionelle Vereinbarungen zu erreichen.

Die Kommission wird vom Rat mit qualifizierter Mehrheit im Einvernehmen mit den Mitgliedstaaten für fünf Jahre ernannt und muss vom Europäischen Parlament, dem sie rechenschaftspflichtig ist, bestätigt werden. Das Kollegium der Kommissionsmitglieder wird von einer Verwaltung aus Generaldirektionen und spezialisierten Dienststellen unterstützt, deren Bedienstete hauptsächlich in Brüssel und Luxemburg tätig sind.

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