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OLAF (Europäisches Amt für Betrugsbekämpfung)

Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung ist seit dem 1. Juni 1999 mit der Bekämpfung von Betrug zu Lasten des Haushalts der Europäischen Union beauftragt.

Dieses Amt, das mit Beschluss der Europäischen Kommission eingerichtet wurde, ersetzt die 1988 geschaffene Kommissionsstelle für die Koordinierung der Betrugsbekämpfung (UCLAF), deren Tätigkeit sich auf die Europäische Kommission beschränkte.

Das neue Amt kann in völliger operativer Unabhängigkeit Untersuchungen im Zusammenhang mit der Verwaltung und Finanzierung aller Organe und Einrichtungen der Union durchführen. Diese Unabhängigkeit gewährleisten:

  • der Direktor des OLAF, den die Kommission in Abstimmung mit dem Parlament und dem Rat ernennt: ist er der Auffassung, dass seine Unabhängigkeit angetastet wird, so kann er beim Gerichtshof der Europäischen Union Klage einreichen. Außerdem kann er auch aus eigener Initiative, also nicht nur auf Ersuchen der betreffenden Organe, Einrichtungen oder Mitgliedstaaten, Untersuchungen einleiten;
  • der OLAF-Überwachungsausschuss, der die Untersuchungstätigkeit des Amtes kontrolliert. Er setzt sich aus fünf externen unabhängigen Persönlichkeiten zusammen, die von Parlament, Kommission und Rat gemeinsam ernannt werden.

Die Modalitäten der internen OLAF-Untersuchungen zur Bekämpfung von Betrug, Korruption und sonstigen rechtswidrigen Handlungen zum Nachteil der finanziellen Interessen der Europäischen Union wurden in der Interinstitutionellen Vereinbarung vom Mai 1999 zwischen dem Parlament, dem Rat und der Kommission festgelegt. In dieser Vereinbarung werden die Befugnisse des Amtes auf schwerwiegende Vorkommnisse ausgedehnt, die eine disziplinar- oder strafrechtlich zu ahndende Verletzung der beruflichen Verpflichtungen der Beamten und sonstigen Bediensteten darstellen können. Mehrere Verordnungen regeln die Bedingungen für die Mitteilung von Unregelmäßigkeiten und die Wiedereinziehung zu Unrecht gezahlter Beträge. Andere Verordnungen legen die Verfahrensregeln für Untersuchungen und operative Maßnahmen sowie für Überprüfungen vor Ort fest.

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