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Glossar

Europäische Union

Die Europäische Union (EU) wurde durch den Vertrag von Maastricht gegründet, der 1992 unterzeichnet wurde.

Der Plan, sie ins Leben zu rufen, geht auf den europäischen Gipfel des Jahres 1972 zurück. Die Europäische Union ist sowohl ein politisches Projekt als auch eine rechtliche Organisation.

Sie ist insofern ein politisches Projekt, als es Aufgabe der Union ist, eine immer engere Union der Völker Europas zu schaffen, in der die Entscheidungen möglichst offen und möglichst bürgernah getroffen werden " (Art. 1 des Vertrags über die Europäische Union).

Sie verfolgt dabei folgende Ziele:

  • Sie fördert den Frieden, ihre Werte und das Wohlergehen ihrer Völker;
  • sie bietet ihren Bürgerinnen und Bürgern einen Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts ohne Binnengrenzen ;
  • sie errichtet einen Binnenmarkt auf der Grundlage eines ausgewogenen Wirtschaftswachstums und von Preisstabilität;
  • sie baut eine in hohem Maße wettbewerbsfähige Marktwirtschaft auf, die auf Vollbeschäftigung und sozialen Fortschritt abzielt und bekämpft soziale Ausgrenzung, Diskriminierungen sowie Ungleichheit;
  • sie schützt die Umwelt und fördert eine nachhaltige Entwicklung;
  • sie fördert den wirtschaftlichen, sozialen und territorialen Zusammenhalt und die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten;
  • sie fördert den Reichtum ihrer kulturellen und sprachlichen Vielfalt und sorgt für den Schutz und die Entwicklung des kulturellen Erbes Europas;
  • sie errichtet eine Wirtschafts- und Währungsunion, deren Währung der Euro ist;
  • in ihren Beziehungen zur übrigen Welt schützt und fördert die Union ihre Werte und Interessen. Sie leistet einen Beitrag zu Frieden, Sicherheit, nachhaltiger Entwicklung, zur Entwicklung der Völker und zum Schutz der Menschenrechte.

Die Europäische Union gründet auf gemeinsamen Werten: Achtung der Menschenwürde, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und Wahrung der Menschenrechte. Die äußeren Symbole der Europäischen Union sind die Europaflagge (12 Sterne auf blauem Grund), die Europahymne („Ode an die Freude" von Ludwig van Beethoven), der Leitspruch „In Vielfalt geeint", eine gemeinsame Währung (Euro) sowie der Europatag (9. Mai).

Die Union ist - wie bereits gesagt - auch eine rechtliche Organisation. Mit dem Vertrag von Lissabon wird die Drei-Säulen-Struktur aufgelöst, die mit dem Vertrag von Maastricht eingeführt worden war. Das bedeutet, dass für alle Politikbereiche, die in die Zuständigkeit der Union fallen, grundsätzlich die „Gemeinschaftsmethode“ gilt, ausgenommen:

  • die polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen, bei der die Mitgliedstaaten über ein Initiativrecht in der Rechtsetzung verfügen und den Europäischen Rat mit der betreffenden Frage befassen können;
  • die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik, in der die zwischenstaatliche Zusammenarbeit Anwendung findet.

Der einheitliche institutionelle Rahmen (im Wesentlichen Europäischer Rat, Europäisches Parlament, Rat der Europäischen Union und Europäische Kommission) gewährleistet ein kohärentes und abgestimmtes Vorgehen der Union Außerdem erhält die Europäische Union mit dem Vertrag von Lissabon eine eigene Rechtspersönlichkeit.

Siehe auch:

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