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Glossar

Pfeiler der Europäischen Union

Der Vertrag von Maastricht (1992) hatte ein neues institutionelles Gefüge eingeführt, das bis zum Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon galt. Diese institutionelle Struktur bestand aus drei Pfeilern:

  • dem gemeinschaftlichen Pfeiler bestehend aus den drei Gemeinschaften - Europäische Gemeinschaft, Europäische Atomgemeinschaft (EURATOM) und der inzwischen aufgelösten Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) (erster Pfeiler);
  • dem Pfeiler der gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik, d. h. Titel V des Vertrags über die Europäische Union (zweiter Pfeiler);
  • dem Pfeiler der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen, d. h. Titel VI des Vertrags über die Europäische Union (dritter Pfeiler).

Mit dem Amsterdamer Vertrag wurde ein Teil der unter den dritten Pfeiler fallenden Bereiche (die Bestimmungen zum freien Personenverkehr) in den ersten Pfeiler übernommen.

Für die drei Pfeiler galten unterschiedliche Entscheidungsverfahren: Im ersten Pfeiler galt die Gemeinschaftsmethode und in den beiden anderen Pfeilern das Verfahren der Regierungszusammenarbeit.

Der Vertrag von Lissabon hebt die Pfeilerstruktur zugunsten der Einrichtung der Europäischen Union (EU) auf. Innerhalb der EU werden die Beschlüsse nach einem allgemeinen Rechtsverfahren, dem sogenannten ordentlichen Gesetzgebungsverfahren gefasst. Allerdings gilt für die gemeinsame Außen-und Sicherheitspolitik weiterhin die regierungsübergreifende Methode. Außerdem werden Fragen im Bereich Justiz und Inneres „vergemeinschaftet“, wobei allerdings für bestimmte Fragen im Zusammenhang mit der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen weiterhin besondere Verfahren gelten, in denen die Mitgliedstaaten umfangreiche Befugnisse behalten.

Siehe auch:

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