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Glossar

Umwelt

Die Umweltpolitik der Europäischen Union beruht auf Artikel 191 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV). Sie zielt auf die Erhaltung und den Schutz der Umwelt sowie die Verbesserung der Umweltqualität und auf den Schutz der menschlichen Gesundheit ab. Angestrebt wird auch eine umsichtige und rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen. Schließlich trägt sie zur Förderung von Maßnahmen auf internationaler Ebene zur Bewältigung regionaler oder globaler Umweltprobleme und insbesondere zur Bekämpfung des Klimawandels bei.

Die Umweltpolitik beruht auf den Grundsätzen der Vorsorge und Vorbeugung, auf dem Grundsatz, Umweltbeeinträchtigungen mit Vorrang an ihrem Ursprung zu bekämpfen, sowie auf dem Verursacherprinzip.

Das 2002 verabschiedete sechste Umweltaktionsprogramm legt die Prioritäten und Ziele der Umweltpolitik der Gemeinschaft bis 2010 fest. Es konzentriert sich auf vier prioritäre Aktionsbereiche: Klimawandel, biologische Vielfalt, Umwelt und Gesundheit sowie nachhaltige Bewirtschaftung von natürlichen Ressourcen und Abfällen. Das Aktionsprogramm wird durch sieben thematische Strategien in folgenden Bereichen ergänzt: Luftverschmutzung, Abfallpolitik, Meeresumwelt, Böden, Pestizide, natürliche Ressourcen und städtische Umwelt.

In dreißig Jahren ist die europäische Umweltpolitik von einem reaktiven Ansatz, der sich auf spezifische Problembereiche beschränkte, zu einem themenübergreifenden, präventiven und integrierten Ansatz übergegangen. Das Konzept der „nachhaltigen Entwicklung" wurde im Vertrag von Amsterdam in die Zielsetzungen der Europäischen Union aufgenommen. Auch die Einbeziehung des Umweltschutzes in andere Politikbereiche der Europäischen Union wurde verstärkt.

Die Möglichkeit der Mitgliedstaaten, strengere Schutznormen als die harmonisierten Normen anzuwenden, wurde erweitert. Diese strengeren Schutznormen müssen mit den Verträgen vereinbar sein und der Kommission mitgeteilt werden.

Die meisten Rechtsakte der Union im Umweltbereich werden gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren erlassen, außer bei Vorschriften steuerlicher Art, bei Maßnahmen im Bereich der Raumordnung sowie bei Maßnahmen, welche die Wahl eines Mitgliedstaats zwischen verschiedenen Energiequellen erheblich berühren.

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