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Glossar

Energie

Die vor dem Vertrag von Lissabon bestehenden Verträge sahen keine Rechtsgrundlage für die gemeinschaftliche Energiepolitik vor. Die Energiepolitik beruhte auf dem Euratom-Vertrag und einzelnen Bestimmungen in den Kapiteln „Binnenmarkt” und „Umwelt”.

Artikel 4 des Vertrags über die Europäische Union (EUV) sieht von nun an in diesem Bereich eine Teilung der Zuständigkeiten zwischen den Mitgliedstaaten und der Europäíschen Union vor.

Die Politik der Union soll nach Artikel 194 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV):

  • das Funktionieren des Energiemarkts sicherstellen;
  • die Energieversorgungssicherheit in der Union gewährleisten;
  • die Energieeffizienz und Energieeinsparungen sowie die Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen fördern;
  • die Interkonnektion der Energienetze fördern.

Die Maßnahmen für die Umsetzung der europäischen Energiepolitik werden im Rahmen des ordentlichen Gesetzgebungsverfahrens angenommen. Sie berühren nicht das Recht der Mitgliedstaaten, eine eigene Energiepolitik zu entwickeln.

Durch diese neue Zuständigkeit der Union kann der 2006 mit der Vorstellung des Grünbuchs über eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie begonnene Prozess wirksamer fortgesetzt werden. Das Grünbuch mündete in der Annahme eines umfassenden Aktionsplans im Bereich Energie für den Zeitraum 2007 – 2009, der auf den drei folgenden Hauptachsen beruht:

  • Erhöhung der Energiesicherheit;
  • Erhalt der Wettbewerbsfähigkeit der Unternehmen durch Zugang zu erschwinglicher Energie;
  • Bekämpfung des Klimawandels.

Zur Erreichung dieser Ziele wurden mehrere Programme auf den Weg gebracht, darunter das Programm „Intelligente Energie für Europa” innerhalb des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007-2013). Es sieht eine Gemeinschaftshilfe zur Realisierung der Ziele einer nachhaltigen Entwicklung im Energiebereich vor.

Siehe:

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