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Glossar

Wirtschaftlicher, sozialer und territorialer Zusammenhalt

Die Politik des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts verkörpert die Solidarität zwischen den Mitgliedstaaten und Regionen der Europäischen Union. Sie fördert eine ausgewogene Entwicklung des Gemeinschaftsraums, die Verringerung der strukturellen Unterschiede zwischen den Regionen der Union sowie eine wirkliche Chancengleichheit für alle Bürger. Um diese Ziele zu erreichen, werden verschiedene Finanzierungsinstrumente, u. a. die Strukturfonds und der Kohäsionsfonds, eingesetzt. Alle drei Jahre legt die Europäische Kommission einen Bericht vor, in dem die Fortschritte bei der Verwirklichung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts beschrieben werden und untersucht wird, wie die verschiedenen Gemeinschaftspolitiken hierzu beigetragen haben.

Das Ziel des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts geht auf den Vertrag von Rom (1957) zurück, in dessen Präambel bereits von der Verringerung des Abstands zwischen den einzelnen Gebieten die Rede ist. In den siebziger Jahren wurden Gemeinschaftsmaßnahmen eingeleitet, um die entsprechenden einzelstaatlichen Instrumente zu koordinieren und durch Finanzhilfen zu ergänzen. Diese Maßnahmen erwiesen sich später als unzureichend, zumal der Binnenmarkt entgegen den Voraussagen nicht dazu geführt hatte, dass die Unterschiede im Entwicklungsstand der Regionen verschwanden. 1986 wurde mit der Einheitlichen Europäischen Akte neben der Vollendung des Binnenmarktes auch der wirtschaftliche und soziale Zusammenhalt im eigentlichen Sinne als Ziel eingeführt. Mit dem Vertrag von Maastricht (1992) wurde diese Politik schließlich im EG-Vertrag festgeschrieben (Artikel 158 bis 162).

Die Förderung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts erfolgt im Wesentlichen über die Regionalpolitik der Europäischen Union. Neben der Reform der Gemeinsamen Agrarpolitik und der Erweiterung um die mittel- und osteuropäischen Länder im Jahr 2004 zählte die Regionalpolitik – insbesondere aufgrund der erheblichen durch sie bedingten Ausgaben – zu den großen Themen der Agenda 2000, die den Zeitraum 2000-2006 umfasst.

Die für die Regionalpolitik der Europäischen Union vorgesehenen Mittel bilden mit 348 Mrd. EUR (zu Preisen von 2006) für den Zeitraum 2007-2013 den zweitgrößten Posten im Gemeinschaftshaushalt. Mit der Erweiterung auf 27 Mitgliedstaaten im Januar 2007 haben sich einschneidende Veränderungen vollzogen. So hat die Fläche der Union um mehr als 25 % und ihre Bevölkerung um mehr als 20 % zugenommen, ihr Wohlstand dagegen nur um ca. 5 %. Das Pro-Kopf-BIP der Union hat um mehr als 10 % abgenommen, während sich die regionalen Disparitäten verdoppelt haben. Da etwa 60 % der Regionen mit Entwicklungsrückstand in den zwölf seit 2004 beigetretenen Mitgliedstaaten liegen, verlagert sich der Schwerpunkt der Regionalpolitik nach Osten.

In den Jahren 2007 bis 2013 wird sich die Politik des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts noch stärker auf die wesentlichen Entwicklungsprobleme in den Bereichen Wirtschaftswachstum und Beschäftigung konzentrieren, zugleich aber weiterhin eine Unterstützung vorsehen für die Regionen, in denen der Prozess der realen Konvergenz noch nicht abgeschlossen ist, sowie für die mit besonderen Strukturproblemen konfrontierten Gebiete (industrielle Umstellungsgebiete, städtische Gebiete, ländliche Gebiete, von der Fischerei abhängige Gebiete, Gebiete mit gravierenden natürlichen oder demografischen Nachteilen). Des Weiteren wird die Vereinfachung und Dezentralisierung der Verwaltung der regionalpolitischen Finanzinstrumente (Strukturfonds und Kohäsionsfonds) ein Schwerpunkt der regionalpolitischen Reform für den Zeitraum 2007-2013 sein.

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