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Glossar

Demokratiedefizit

Das Schlagwort Demokratiedefizit soll hauptsächlich dokumentieren, dass die Europäische Union und ihre Organe nicht demokratisch genug und infolge ihrer komplizierten Funktionsweise nicht bürgernah sind.  

Im Laufe des europäischen Integrationsprozesses hat sich die Frage der demokratischen Legitimierung immer mehr aufgedrängt. Die Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza haben dazu beigetragen, die demokratische Legitimität des institutionellen Gefüges zu verbessern, indem sie die Befugnisse des Parlaments bei der Ernennung und der Kontrolle der Kommission und nach und nach den Anwendungsbereich des Mitentscheidungsverfahrens vergrößerten.

Der Vertrag von Lissabon verfolgt diesen Weg weiter. Einerseits stärkt er die Befugnisse des Europäischen Parlaments im Bereich Gesetzgebung und Haushalt und ermöglicht durch das Verfahren zur Ernennung des Präsidenten der Kommission eine wirksamere Kontrolle der Europäischen Kommission Andererseits bemüht sich der Vertrag durch Einführung des Bürgerinitiativrechts und durch Anerkennung der Bedeutung des Dialogs zwischen den europäischen Institutionen und der Zivilgesellschaft um eine erhöhte Beteiligung der Bürger am demokratischen Leben der Union

Darüber hinaus sieht der Vertrag vor, dass die Sitzungen des Ministerrats künftig öffentlich sind, um Transparenz und Information der Unionsbürger zu verbessern.

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