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Glossar

Eigenmittel

In den Anfangszeiten des europäischen Aufbauwerks wurde der Haushalt der Europäischen Gemeinschaft (EG) aus Finanzbeiträgen der Mitgliedstaaten finanziert.

Mit dem Beschluss vom 21. April 1970 wurden die Beiträge der Mitgliedstaaten durch Eigenmittel ersetzt, also durch Mittel, die von den Mitgliedstaaten auf den Gemeinschaftshaushalt übertragen werden, damit die Ausgaben der Europäischen Union (EU) finanziert werden können. Mit der Finanzierung des Gemeinschaftshaushalts aus Eigenmitteln konnte die Finanzautonomie der EU realisiert werden.

Die Gesamtobergrenze der Eigenmittel darf derzeit 1,24 % der Bruttonationaleinkommen (BNE) der Mitgliedstaaten nicht überschreiten. Es gibt vier Eigenmittelquellen:

  • Die Agrarzölle und die Zuckerabgaben: es handelt sich im Wesentlichen um Einfuhrzölle, die auf Marktordnungserzeugnisse aus Drittstaaten erhoben werden, sowie um Abgaben auf Zucker, Isoglukose und Inulinsirup;
  • die Zölle: sie stammen aus der Anwendung des Gemeinsamen Zolltarifs und werden an den Außengrenzen auf die Einfuhren aus Drittländern erhoben.

Bei diesen beiden Einnahmen handelt es sich um die sogenannten „traditionellen Eigenmittel". Dazu kommen:

  • die auf der Mehrwertsteuer (MwSt) basierenden Eigenmittel: sie ergeben sich aus der Anwendung eines einheitlichen Satzes auf die MwSt-Bemessungsgrundlage eines jeden Mitgliedstaats. Der einheitliche Prozentsatz wurde 2004 auf 0,50 % gesenkt. Er wird auf einer gekappten Bemessungsgrundlage erhoben, die 50 % des BIP eines Mitgliedstaats nicht überschreiten darf;
  • die auf dem Bruttonationaleinkommen (BNE) basierenden Eigenmittel („vierte Einnahme"). Bei dieser 1988 eingeführten Einnahmequelle handelt es sich um eine ergänzende Einnahme, da sie nach Maßgabe der drei anderen Einnahmenarten festgesetzt wird. Sie ergibt sich aus der Anwendung eines einheitlichen Satzes auf den Gesamtbetrag der BNE aller Mitgliedstaaten im Rahmen des Haushaltsverfahrens.

Siehe auch:

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