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Glossar

Gemeinsame Handelspolitik

Die gemeinsame Handelspolitik ist eines der wichtigsten Instrumente im Bereich der Außenbeziehungen der Europäischen Union (Artikel 207 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union – AEUV) Sie fällt unter die ausschließliche Zuständigkeit der Union (Artikel 3 AEUV) und ist das Gegenstück zur Errichtung einer Zollunion zwischen den Mitgliedstaaten.

Die gemeinsame Handelspolitik beinhaltet eine einheitliche Verwaltung der Handelsbeziehungen zu Drittländern, insbesondere mithilfe eines gemeinsamen Zolltarifs und gemeinsamer Ein- und Ausfuhrregelungen. Der Vertrag von Lissabon erweitert die gemeinsame Handelspolitik auf ausländische Direktinvestitionen.

Die Union unterstützt die Abschaffung von Handelsbeschränkungen und Zollbarrieren. Zum Schutz des europäischen Marktes verfügt sie über Instrumente wie die Antidumping- und Antisubventionsmaßnahmen, die Verordnung über Handelshemmnisse und die Schutzmaßnahmen.

Im Namen der Union handelt die Kommission die internationalen Abkommen im Rahmen der bilateralen und multilateralen Beziehungen aus. Der Rat schließt diese Abkommen mit qualifizierter Mehrheit nach Genehmigung durch das Europäische Parlament ab, das über den Stand der Verhandlungen in Kenntnis gesetzt wird. Der Rat beschließt einstimmig über Abkommen zum Dienstleistungsverkehr, über Handelsaspekte des geistigen Eigentums, über ausländische Direktinvestitionen, kulturelle und audiovisuelle Dienstleistungen, Dienstleistungen des Sozial-, Bildungs- und des Gesundheitssektors.

Die Kommission ist aktives Mitglied der Welthandelsorganisation (WHO).

Die Europäische Union befürwortet ein ausgeglichenes liberalisiertes Handelssystem, das für alle internationalen Akteure von Vorteil ist. Sie unterstützt insbesondere die Einbeziehung der Entwicklungsländer in den Welthandel mithilfe der Handelshilfen, die sie diesen Ländern gewährt.

Siehe auch:

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