Kollektive Verteidigung

Der Vertrag von Lissabon enthält eine kollektive Verteidigungsklausel (Artikel 42 Absatz 7 des Vertrags über die Europäische Union – EUV) innerhalb der Gemeinsamen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der Europäischen Union. Im Fall eines bewaffneten Angriffs auf das Hoheitsgebiet eines EU-Mitgliedstaates müssen die anderen Mitgliedstaaten ihm Hilfe und Unterstützung mit allen verfügbaren Mitteln leisten. Eine solche Verpflichtung muss mit den Verpflichtungen der Mitgliedstaaten als NATO-Mitglieder in Einklang stehen.

Artikel 42 Absatz 7 EUV orientiert sich am Brüsseler Vertrag (in der geänderten Fassung von 1954), mit dem die Westeuropäische Union (WEU) gegründet wurde, ein Verteidigungsbündnis von zehn westeuropäischen Ländern, das neben der Organisation des Nordatlantikvertrags der Hauptgarant der europäischen Sicherheit nach dem Zweiten Weltkrieg war. Im Jahr 2000 stimmte die WEU zu, ihre Ressourcen und Aufgaben schrittweise auf die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU zu übertragen. Seit Juni 2011 existiert die WEU nicht mehr.

SIEHE AUCH

• Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (GASP)
• Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP)
• Mitgliedstaaten
• NATO (Organisation des Nordatlantikvertrags)
• Der Vertrag von Lissabon (Zusammenfassung)
• Vertrag über die Europäische Union (Zusammenfassung).