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Glossar

Unionsbürgerschaft

Die Unionsbürgerschaft wurde durch den Vertrag über die Europäische Union (EU-Vertrag) geschaffen, der 1992 in Maastricht unterzeichnet wurde. Der Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union (AEUV) bestätigte erneut die Rechte, die aus der Unionsbürgerschaft resultieren.

Jeder, der die Staatsangehörigkeit eines Mitgliedstaats besitzt, gilt als Unionsbürger und hat deshalb folgende Rechte:

  • das Recht sich im Hoheitsgebiet der Mitgliedstaaten frei zu bewegen und aufzuhalten;
  • das aktive und passive Wahlrecht bei Kommunalwahlen sowie bei den Wahlen zum Europäischen Parlament in dem Mitgliedstaat, in dem er seinen Wohnsitz hat;
  • das Recht auf diplomatischen und konsularischen Schutz eines jeden Mitgliedstaats unter denselben Bedingungen wie Staatsangehörige dieses Staates im Hoheitsgebiet eines dritten Landes, falls der Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit er besitzt, dort nicht vertreten ist;
  • das Recht, Petitionen an das Europäische Parlament zu richten und das Recht, sich an den Europäischen Bürgerbeauftragten zu wenden;
  • das Recht, sich in einer der Amtssprachen an die europäischen Organe zu wenden und eine Antwort in derselben Sprache zu erhalten;
  • das Recht auf Nichtdiskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit, des Geschlechts, der ethnischen Herkunft, der Religion oder der Weltanschauung, einer Behinderung, des Alters oder der sexuellen Ausrichtung;
  • das Recht, die Kommission zur Einreichung eines Gesetzesvorschlags (Bürgerinitiative) aufzufordern;
  • das Recht auf Zugang zu Dokumenten der europäischen Institutionen, Behörden, Dienststellen und Agenturen, vorbehaltlich bestimmter Grundsätze und Bedingungen (Artikel 15 AEUV).

Mit Zustimmung des Europäischen Parlaments kann der Rat in Zukunft diese Rechte einstimmig erweitern.

Die Unionsbürgerschaft tritt nicht an die Stelle der Staatsangehörigkeit, sondern ergänzt sie. Durch diese Komplementarität wird dem Bürger seine Zugehörigkeit zur Union stärker und konkreter bewusst.

Siehe auch:

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